Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sicherungshaftbefehl zur vorläufigen Unterbringung in einem "geeigneten" Krankenhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamburg, 16.09.1976 - 1 Ws 480/76

  Auszug aus KG, 09.01.2001 - 5 Ws 9/01

  Handelt es sich dabei, wie hier, um die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB , so ist der Betreffende jedoch nicht in eine der Untersuchungshaft entsprechende Haft zu nehmen, sondern bis zur Rechtskraft des Widerrufes der Aussetzung der Maßregel einstweilen in ein geeignetes Krankenhaus einzuweisen (vgl. OLG Oldenburg NJW 1976, 2310, 2311; im Ergebnis auch KG Beschluß vom 6. Januar 1998 - 5 Ws 815/97 -).
• KG, 06.01.1998 - 5 Ws 815/97

  Auszug aus KG, 09.01.2001 - 5 Ws 9/01

  Handelt es sich dabei, wie hier, um die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB , so ist der Betreffende jedoch nicht in eine der Untersuchungshaft entsprechende Haft zu nehmen, sondern bis zur Rechtskraft des Widerrufes der Aussetzung der Maßregel einstweilen in ein geeignetes Krankenhaus einzuweisen (vgl. OLG Oldenburg NJW 1976, 2310, 2311; im Ergebnis auch KG Beschluß vom 6. Januar 1998 - 5 Ws 815/97 -).

• KG, 20.01.2020 - 5 Ws 221/19

  Widerruf der Aussetzung einer bereits langjährig vollzogenen Unterbringung in …

  Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Fortdauer der einstweiligen Unterbringung nach § 453c Abs. 1 i. V. m. § 463 Abs. 1 StPO ("Sicherungsunterbringung"; vgl. dazu etwa KG, Beschluss vom 9. Januar 2001 - 5 Ws 9/01 -, juris Rn. 3, m. w. Nachw.) wendet, ist sein als (einfache) Beschwerde statthaftes (…vgl. Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 62. Aufl., § 453c Rn. 17) Rechtsmittel gegenstandslos.