Rechtsprechung
   KG, 09.03.2006 - 21 U 4/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5417
KG, 09.03.2006 - 21 U 4/05 (https://dejure.org/2006,5417)
KG, Entscheidung vom 09.03.2006 - 21 U 4/05 (https://dejure.org/2006,5417)
KG, Entscheidung vom 09. März 2006 - 21 U 4/05 (https://dejure.org/2006,5417)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42; ZPO § 526; ZPO § 527
    Ablehnung eines Richters: Ablehnungsgesuch gegen den Einzelrichter - Zuständigkeit - Besorgnis der Befangenheit - Saloppe Formulierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Voreingenommenheit des abgelehnten Richters

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Richters; Zuständigkeit für die Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen einen obligatorischen Einzelrichter; Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetz; Ablehnung wegen Befangenheit; Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit bei Bestehen einer Freundschaft zwischen dem abgelehnten Richter und dem gegnerischen Prozessbevollmächtigten; Verwendung einer vertraulichen Anrede

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1009
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Naumburg, 30.11.2006 - 10 W 86/06

    Kein Ablehnungsgrund wegen richterlicher Stellungnahme zur Siegessicherheit einer

    Wenn der Richter in einem Verfahren seine Rechtsansicht darlegt und dabei eine von der Partei abweichende Auffassung vertritt, muss dies vielmehr hingenommen werden, zumal es in der Natur der Sache liegt, dass der Richter nur eine der unterschiedlichen Rechtsansichten zweier sich streitender Parteien für richtig halten kann (vgl. BGH NJW 1998, 612-613 zitiert nach juris; KG MDR 1999, 253 zitiert nach juris; KG MDR 2006, 1009 - 1010 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG Brandenburg FamRZ 1993, 1497, 1498; OLG München MDR 2004, 52; Vollkommer in Zöller, ZPO, 25. Aufl., § 42 ZPO Rdn. 26).
  • OLG Naumburg, 24.01.2012 - 10 W 42/11

    Richterablehnung im Arzthaftungsprozess: Besorgnis der Befangenheit wegen

    Es liegt in der Natur eines Rechtsstreits, dass der Richter nur einer der widerstreitenden Rechtsansichten folgen kann (vgl. KG MDR 2006, 1009 - 1010 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe OLGZ 1987, 248; OLG Brandenburg FamRZ 1993, 1497, 1498; OLG München MDR 2004, 52, Zöller-Vollkommer, ebenda, RN 26).
  • KG, 27.02.2007 - 27 U 116/06

    Architektenhonorar: Vereinbarung über ein Honorar unter Einbeziehung von

    Alleine der Umstand einer Freundschaft eines Richters zu einem Prozessbevollmächtigten ist hierfür nicht ausreichend [vgl.: KG, Beschluss vom 09.03.2006, 21 U/05 = KG-Report 2006, 545ff.; insoweit bestätigt durch BGH, Beschluss vom 21.12.2006, IX ZB 60/06, Rz. 8, veröffentlicht in "juris" sowie: NSW ZPO § 44 (BGH-intern)].
  • KG, 09.10.2006 - 12 U 173/02

    Richterablehnung: Entscheidungszuständigkeit bei einem Ablehnungsgesuch gegen

    7 Der Senat schließt sich hinsichtlich dieser Rechtsfrage der Auffassung des 21. Zivilsenats des Kammergerichts (Beschluss vom 9. März 2006 - 21 U 4/05 - MDR 2006, 1009 f; BGH IX ZB 60/06) an, wonach auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der Zivilprozessordnung bei Ablehnung eines Einzelrichters bei einem Oberlandesgericht der Spruchkörper, dem der abgelehnte Richter angehört, in voller Besetzung ohne Mitwirkung des abgelehnten Richters zuständig ist.
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