Rechtsprechung
| KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Werklohnanspruch; Vergütung von Bauleistungen; Einheitspreis; Anerkenntnis auf Abschlagsrechnung; Schlussrechnung; Nachtragsposten
- Judicialis
GesO § 9; ; GesO § 13 Abs. 1 Nr. 1; ; VOB/B § 8 Nr. 3 Abs. 2; ; BGB § 677; ; BGB § 683; ; BGB § 670; ; KO § 55 Nr. 1; ; ZPO § 711; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.09.2000 - 26 O 123/00
- KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.02.1997 - IX ZR 5/96
Ansprüche der Konkursgläubiger bei Erfüllungswahl durch den Konkursverwalter
Auszug aus KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Die Beklagte kann dem klägerischen Anspruch aber diesen weit übersteigende Gegenforderungen in Form von Mehrkosten der Fertigstellung i. S. v. § 8 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B entgegenhalten, und zwar trotz der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens über das Vermögen der Gemeinschuldnerin (vgl. dazu insgesamt BGHZ 135, 25; 129, 336; 116, 156).Entgegen der Ansicht des Klägers ergibt sich aus der Entscheidung in BGHZ 135, 25 = DTZ 97, 196 nichts anderes.
- BGH, 04.06.1973 - VII ZR 113/71
Rechtsstellung der Parteien nach einverständlicher Vertragsaufhebung
Auszug aus KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Denn auch bei einem anderweitig beendeten, d. h. hier beiderseitig nicht fortgesetzten Vertrag stehen der Beklagten die Rechte aus § 8 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B zu, wenn im Zeitpunkt der einverständlichen Beendigung die Beklagte zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt gewesen wäre (für § 4 Nr. 7 VOB/B vgl. BGH NJW 1973, 1463). - BGH, 21.11.1991 - IX ZR 290/90
Aufrechnung gegen Forderung aufgrund eines Erfüllungsverlangens des …
Auszug aus KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Die Beklagte kann dem klägerischen Anspruch aber diesen weit übersteigende Gegenforderungen in Form von Mehrkosten der Fertigstellung i. S. v. § 8 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B entgegenhalten, und zwar trotz der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens über das Vermögen der Gemeinschuldnerin (vgl. dazu insgesamt BGHZ 135, 25; 129, 336; 116, 156). - BGH, 04.05.1995 - IX ZR 256/93
Zulässigkeit der Aufrechnung im Konkurs
Auszug aus KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Die Beklagte kann dem klägerischen Anspruch aber diesen weit übersteigende Gegenforderungen in Form von Mehrkosten der Fertigstellung i. S. v. § 8 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B entgegenhalten, und zwar trotz der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens über das Vermögen der Gemeinschuldnerin (vgl. dazu insgesamt BGHZ 135, 25; 129, 336; 116, 156). - BGH, 08.10.1998 - VII ZR 296/97
Anforderungen an die Prüffähigkeit der Schlußrechnung
Auszug aus KG, 09.10.2001 - 21 U 8865/00
Sie bemisst sich nach den konkreten Informations- und Kontrollinteressen des Auftraggebers und seiner Hilfspersonen im Einzelfall (BGH ZfBR 1999, 37).