Rechtsprechung
   KG, 10.01.1990 - 23 U 5932/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1558
KG, 10.01.1990 - 23 U 5932/88 (https://dejure.org/1990,1558)
KG, Entscheidung vom 10.01.1990 - 23 U 5932/88 (https://dejure.org/1990,1558)
KG, Entscheidung vom 10. Januar 1990 - 23 U 5932/88 (https://dejure.org/1990,1558)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der Klausel einer Landesbausparkasse zur nachträglichen Verzinsung von Bausparbeiträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigungsverpflichtung bei unverschuldeter Säumnis des Bausparers auf Grund Allgemeiner Geschäftsbedingung (AGB); Übertragung des Leistungsbestimmungsrechts durch AGB; Gegenseitige unbeschränkte Bevollmächtigung durch AGB; Unzumutbare Einschränkung des Widerrufsrechts durch AGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigungsverpflichtung bei unverschuldeter Säumnis des Bausparers auf Grund Allgemeiner Geschäftsbedingung (AGB); Übertragung des Leistungsbestimmungsrechts durch AGB ; Gegenseitige unbeschränkte Bevollmächtigung durch AGB; Unzumutbare Einschränkung des Widerrufsrechts durch AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 544
  • NJW-RR 1991, 1408 (Ls.)
  • ZIP 1990, 1325
  • VersR 1990, 491
  • DB 1990, 727



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 09.07.1991 - XI ZR 72/90

    Auslegung und Zulässigkeit von Klauseln der AGB einer Bausparkasse

    Das Berufungsgericht hat der Beklagten zugleich untersagt, sich bei der Abwicklung nach dem 1. April 1977 abgeschlossener Bausparverträge auf die von dem Verwendungsverbot erfaßten AGB-Bestimmungen zu berufen (Teilabdruck des Urteils ZIP 1990, 1325 = D 1990, 727).
  • OLG Bremen, 18.03.1991 - 6 U 4/91

    Anspruch auf Unterlassen der Verwendung einer nachträglichen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Brandenburg, 29.07.2005 - 5 Sa 107/05

    Teilunwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristenklausel

    Es ist bereits streitig, ob die zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Klauselverwender eine Haftungserleichterung darstellt (ablehnend KG Berlin, Urt. v. 10.01.1990, NJW-RR 1990, 544 ff. [554]; BAG, Urt. v. 25.05.2005, a.a.O.).
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