Rechtsprechung
   KG, 10.02.2020 - Verg 6/19   

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https://dejure.org/2020,6321
KG, 10.02.2020 - Verg 6/19 (https://dejure.org/2020,6321)
KG, Entscheidung vom 10.02.2020 - Verg 6/19 (https://dejure.org/2020,6321)
KG, Entscheidung vom 10. Februar 2020 - Verg 6/19 (https://dejure.org/2020,6321)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Akteneinsicht darf nur in Ausnahmefällen versagt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Deutliche Absage an einen Instanzenklau durch verkürzte Nachprüfungsverfahren!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit des Zuschlags bei Kenntnis der Vergabestelle vom Nachprüfungsantrag? (VPR 2020, 118)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VK Berlin, 06.01.2021 - VK-B2-53/20

    Vollständige Akteneinsicht ist die Regel, nicht die Ausnahme!

    Aufgrund dessen ist der Antragstellerin auch nicht per se die Einsichtnahme in Angebotsdetails der Beigeladenen zu versagen, zumal auch insoweit gilt, dass es der Kammer grundsätzlich verwehrt ist, Akteneinsicht auf der Grundlage einer vorläufigen Rechtsauffassung zu versagen (vgl. etwa KG, Beschluss v. 6. Januar 2020 - Verg 10/19; Beschluss v. 10. Februar 2020 - Verg 6/19, IBRRS 2020, 0961).
  • VK Berlin, 24.09.2020 - VK-B1-10/19

    Kenntnis vom Nachprüfungsantrag löst kein Zuschlagsverbot aus!

    Das Kammergericht hat den Beschluss der Kammer mit Beschluss vom 10.02.2020 - Verg 06/19, eingegangen bei der Kammer am 09.03.2020, aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Kammergericht an die Kammer zurückgewiesen.
  • OLG Koblenz, 17.06.2020 - Verg 1/20

    Wer muss den Beschluss der Vergabekammer (wo) unterschreiben?

    Da das endgültige Ergebnis des Beschwerdeverfahrens in der Sache noch nicht feststeht, ist der Vergabekammer vielmehr mit der Zurückverweisung zugleich die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu übertragen (vgl. KG, Beschluss vom 10. Februar 2020 - Verg 06/19 -, juris, Rdnr. 45, m.w.N.; Beschluss vom 21. Dezember 2018 - Verg 7/18 -, juris, Rdnr. 47, m.w.N.; OLG Celle, Beschluss vom 25. Juni 2019 - 13 Verg 4/19 -, juris, Rdnr. 29, m.w.N.; OLG Jena, Beschluss vom 23. Januar 2003 - 6 Verg 11/02 -, juris, Rdnr. 26, m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 1999 - Verg 1/99 -, juris, Rdnr. 60).
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