Rechtsprechung
   KG, 10.03.2006 - 7 U 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8751
KG, 10.03.2006 - 7 U 20/06 (https://dejure.org/2006,8751)
KG, Entscheidung vom 10.03.2006 - 7 U 20/06 (https://dejure.org/2006,8751)
KG, Entscheidung vom 10. März 2006 - 7 U 20/06 (https://dejure.org/2006,8751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Prüfungspflicht bei einem zweiten Versäumnisurteil, dem ein Vollstreckungsbescheid vorausgegangen ist

  • Judicialis

    ZPO § 514 Abs. 2; ; ZPO § 700 Abs. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 514 Abs. 2 § 700 Abs. 6
    Zur Zulässigkeit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Statthaftigkeit der Berufung gegen zweites Versäumnisurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 49
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 25.10.1990 - IX ZR 62/90

    Vollstreckungsbescheid gegen Ehegatten - §§ 700 Abs. 6, 345 ZPO, Berufung, 'weite

    Auszug aus KG, 10.03.2006 - 7 U 20/06
    Allerdings hätte die Berufung hier, weil dem Zweiten Versäumnisurteil ein Vollstreckungsbescheid vorausgegangen ist, auf die Verletzung der in § 700 Abs. 6 ZPO normierten Prüfungspflicht gestützt werden können (vergl. BGHZ 112, 367).
  • OLG Rostock, 28.04.2006 - 3 U 163/05

    Zulässigkeit einer Berufung nach § 514 Abs. 2 ZPO - Beurteilung einer

    Eine auf § 514 Abs. 2 ZPO gestützte Berufung ist jedoch nur statthaft, wenn der Berufungskläger die maßgeblichen Tatsachen für den Ausschluss des Verschuldens der Säumnis vollständig schlüssig vorträgt (BGH NJW 1991, 42; BGH NJW 1999, 2120; BGH NJW 1999, 724; OLG Naumburg MDR 1999, 186; KG Beschluss vom 10.03.2006 - 7 U 20/06 - zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe Beschluss vom 04.10.2005 - 1 U 112/05 - zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht