Rechtsprechung
   KG, 10.06.2016 - (4) 121 Ss 75/16 (99/16)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,23343
KG, 10.06.2016 - (4) 121 Ss 75/16 (99/16) (https://dejure.org/2016,23343)
KG, Entscheidung vom 10.06.2016 - (4) 121 Ss 75/16 (99/16) (https://dejure.org/2016,23343)
KG, Entscheidung vom 10. Juni 2016 - (4) 121 Ss 75/16 (99/16) (https://dejure.org/2016,23343)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist nach Erkrankung des einzigen Berufsrichters

  • rechtsportal.de

    StPO § 275 Abs. 1 S. 4; StPO § 338 Nr. 7
    Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist nach Erkrankung des einzigen Berufsrichters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn der Richter krank wird/war

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhinderung des einzigen Berufsrichters durch Krankheit an der fristgerechten Urteilsabsetzung; Pflicht zur Urteilsabsetzung nach Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit ohne jede weitere Verzögerung und mit Vorrang vor anderen aufschiebbaren Dienstgeschäften; ...

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung des einzigen Berufsrichters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 798
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 31.08.2017 - 1 Rv 24 Ss 652/17

    Entschuldbarkeit der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung der

    Die Pflicht des Gerichts, nach Wegfall des Hinderungsgrundes das Urteil schnellstmöglich mit den Gründen versehen und unterschrieben zu den Akten zu bringen, geht allen aufschiebbaren Dienstpflichten vor (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 10. Juni 2016 - (4) 121 Ss 75/16 (99/16) -, [...]).
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