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   KG, 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16)   

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https://dejure.org/2016,59854
KG, 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16) (https://dejure.org/2016,59854)
KG, Entscheidung vom 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16) (https://dejure.org/2016,59854)
KG, Entscheidung vom 10. August 2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16) (https://dejure.org/2016,59854)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 114 Abs 2 Nr 2 StPO, § 121 Abs 1 StPO, § 200 Abs 2 S 1 StPO, § 232 Abs 1 S 1 Alt 2 StGB, Art 5 Abs 1 MRK
    Haftprüfung bei Menschenhandel: Berechnung der Vorlagefrist; tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnutzung der Hilflosigkeit ausländischer Prostituierter; Bestimmtheitserfordernis für den Haftbefehl; Haftgrund der Verdunkelungsgefahr nach Abschluss der Ermittlungen und ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bezeichnung der dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat im Haftbefehl; Voraussetzungen der Annahme von Verdunklungsgefahr nach Abschluss der Ermittlungen und Erhebung der Anklage; Anforderungen an die Beschleunigung des Verfahrens in Haftsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bezeichnung der dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat im Haftbefehl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 255 Js 308/15
  • LG Berlin - 502 KLs 10/16
  • KG, 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.08.2017 - AK 34/17

    Unterstützung einer terroristischen Vereinigung durch die Anfertigung von

    Es muss für jedes gesetzliche Tatbestandsmerkmal erkennbar sein, durch welchen Teil des Geschehens es erfüllt ist (vgl. KG, Beschluss vom 10. August 2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16), juris Rn. 27; LR/Hilger aaO; Meyer-Goßner/Schmitt aaO; KK/Graf, StPO, 7. Aufl., § 114 Rn. 6).
  • OLG Karlsruhe, 07.09.2017 - 2 Ws 270/17

    Besondere Haftprüfung: Berechnung der Sechsmonatsfrist

    Hinsichtlich der umstrittenen Frage, ob die Frist des § 121 Abs. 1 StPO nach der allgemeinen Vorschrift des § 43 StPO zu berechnen ist, schließt sich der Senat der im Vordringen begriffenen befürwortenden Auffassung unter Verweis auf die ausführliche Begründung (unter Darstellung des Streitstandes) im Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16.09.2014 (1 HEs 89/14; Die Justiz 2015, 39; seither auch KG Berlin, Beschluss vom 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16), juris, und - inzident - OLG Nürnberg StraFo 2016, 468) an.
  • OLG Brandenburg, 25.03.2019 - 2 Ws 39/19

    Anforderungen an die Beschleunigung des Verfahrens in einer Haftsache

    Für die Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft bis zum Urteil auf sechs Monate "wegen derselben Tat" (§ 121 Abs. 1 StPO) sind jedoch alle Taten von dem Zeitpunkt an maßgeblich, in dem sie im Sinne eines dringenden Tatverdachtes bekannt geworden und in einen bereits bestehenden und vollzogenen Haftbefehl hätten aufgenommen werden können (vgl. KG, Beschl. v. 10. August 2016 - [5] 121 HEs 8/16 [14/16], zit. nach Juris; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl. § 121 Rn. 11 mwN.).
  • OLG Bremen, 28.10.2020 - 1 HEs 2/20
    Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt: Die Sechsmonatsfrist des § 121 Abs. 1 StPO, die nicht bereits mit der vorläufigen Festnahme beginnt, sondern erst mit dem Erlass des Haftbefehls (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 03.12.1965 - HEs 8/65, BeckRS 9998, 61806, NJW 1966, 116; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 07.09.2017 - HEs 2 Ws 270-273/17, juris Rn. 5; BeckOK-Krauß, 37. Ed., § 121 StPO Rn. 3; KK-Schultheis, 8. Aufl., § 121 StPO Rn. 6; Meyer-Goßner/Schmitt, 63. Aufl., § 121 StPO Rn. 4; MK-Böhm, § 121 StPO Rn. 17), und deren Berechnung sich im Übrigen nach der allgemeinen Regelung des § 43 StPO richtet (so KG Berlin, Beschluss vom 10.08.2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16), juris Rn. 10, OLGSt StPO § 121 Nr. 41; OLG Hamm, Beschluss vom 08.08.2007 - 3 OBL 73/07, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe, a.a.O., Rn. 4; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.09.2014 - 1 HEs 89/14, juris Rn. 10, Justiz 2015, 39; KK-Schultheis, a.a.O.; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O.; a.A. dagegen BeckOK-Krauß, a.a.O.; LR-Hilger, 26. Aufl., § 121 StPO Rn. 13; MK-Böhm, a.a.O. [Tag des Beginns der Untersuchungshaft ist mitzurechnen]), wäre aufgrund des Erlasses des Haftbefehls des Amtsgerichts am 13.04.2020 demnach am 13.10.2020 abgelaufen.
  • KG, 18.12.2020 - 121 HEs 29/20

    Berechnung der Vorlagefrist nach § 121 Abs. 1 StPO bei neuem Haftbefehl auf der

    Gerade in Fällen der Aufspaltung einer Tatenserie ließe sich sonst ohne weiteres die Möglichkeit einer "Reservehaltung" von Tatvorwürfen mit dem Ziel eröffnen, jeweils eine neue Sechsmonatsfrist zu erreichen, was dem Schutzzweck der gesetzlichen Fristenregelung zuwiderliefe (BGH, a.a.O., juris Rn. 7, 8, 42; BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - AK 14/17 - juris Rn. 6-8; zum Ganzen vgl. Senat, Beschluss vom 10. August 2016 - (5) 121 HEs 8/16 (14/16) - juris Rn. 9; KG, Beschluss vom 15. August 2013 - 4 Ws 108/13 - juris Rn. 13 ; vgl. auch OLG Saarbrücken, Beschluss vom 22. April 2015 - 1 Ws 7/15 [H] - juris; KG, Beschlüsse vom 20. Februar 2015 - (4) 141 HEs 6/15 (5-6/15) - und 16. Januar 2014 - (3) 141 HEs 79/13 (30-31/13) - 3 Ws 30/14 ?).
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