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   KG, 11.01.2011 - 1 W 359/10   

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https://dejure.org/2011,10474
KG, 11.01.2011 - 1 W 359/10 (https://dejure.org/2011,10474)
KG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 W 359/10 (https://dejure.org/2011,10474)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 (https://dejure.org/2011,10474)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 13 Abs 2 FamFG, § 357 Abs 1 FamFG
    Gewerblicher Erbenermittler: Einsichtsrecht in Nachlassvorgänge möglicher Erben eines Restitutionsberechtigten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einsichtsrecht des vom gesetzlichen Vertreter des unbekannten Eigentümers bestellten Erbenermittlers in Nachlassakten; Akteneinsichtsrecht; Erbenermittler; gesetzlicher Vertreter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Akteneinsichtsrecht des durch den gesetzlichen Vertreter gem. § 11b Abs. 1 VermG beauftragten Erbenermittlers in Nachlassvorgänge möglicher Erben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Akteneinsichtsrecht des durch den gesetzlichen Vertreter gem. § 11b Abs. 1 Vermögensgesetz (VermG) beauftragten Erbenermittlers in Nachlassvorgänge möglicher Erben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 734
  • FamRZ 2011, 920
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - 3 Wx 11/13

    Recht des potentiellen Erben auf Erteilung von Sterbeurkunden naher Angehöriger

    Der auch in anderen Gesetzen verwendete Begriff des rechtlichen Interesses setzt voraus, dass er ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes, gegenwärtig bestehendes Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache umfasst (KG, BeckRS 2011, 01793).
  • KG, 18.01.2011 - 1 W 340/10

    Berechtigtes Interesse eines gewerblichen Erbenermittlers an der Einsicht in

    Das berufliche Interesse des Erbenermittlers genügt nur dann, wenn es durch den Auftrag eines Berechtigten - z.B. eines Nachlasspflegers (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011, 1 W 359/10) - legitimiert ist.
  • OLG Köln, 08.01.2018 - 2 Wx 277/17

    Zulässigkeit der Erhebung einer Gebühr für die Erteilung einer Negativauskunft in

    Berechtigtes Interesse ist jedes vernünftigerweise gerechtfertigte Interesse tatsächlicher, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Art, das sich nicht auf vorhandene Recht zu gründen oder auf das Verfahren zu beziehen braucht (KG, FGPrax 2006, 122; KG, MDR 2011, 734; KG, NZI 2015, 758; Keidel/Sternal, FamFG, 19. Auflage 2017, § 13 Rn. 29 f.).
  • KG, 17.03.2011 - 1 W 457/10

    Einsicht in Nachlassakten: Fertigung von Ablichtungen eines Vermächtnisnehmers

    Es setzt ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes, gegenwärtig bestehendes Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache voraus (Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 -, Juris; Beschluss vom 20. Dezember 1977 - 1 W 1726/77 -, Rpfleger 1978, 140).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 9 C 12.14

    Verband; Teilnehmergemeinschaft; Bodenordnung; Flurbereinigung; Anhörung;

    Des Weiteren ist zu beachten, dass die Ermittlung des wahren Eigentümers gerade auch zu den Aufgaben des gesetzlich bestellten Vertreters gehört (ebenso Böhringer, NotBZ 2008, 92 ; Bendref, ZOV 1992, 250 und Grabarse, IFLA 2008, 61 ; vgl. auch KG Berlin, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 - juris Rn. 6 f. sowie OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. Juni 1995 - 9 Wx 4/95 - juris Rn. 7).
  • KG, 21.05.2013 - 1 W 339/12

    Gewerbliche Erbenermittlung: Anspruch auf Auskunftserteilung aus standesamtlichen

    Der Beteiligte ist auch beschwerdebefugt, § 59 Abs. 1 FamFG (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 - MDR 2011, 734 - insoweit dort nicht abgedruckt).
  • KG, 05.03.2015 - 1 VA 21/14

    Hinterlegung eines Geldbetrages durch den Insolvenzverwalter für einen

    Berechtigtes Interesse ist jedes vernünftigerweise gerechtfertigte Interesse tatsächlicher, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Art, das sich nicht auf vorhandene Rechte zu gründen oder auf das Verfahren zu beziehen braucht (Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 - MDR 2011, 734; Beschluss vom 24. Januar 2006 - 1 W 133/05, FGPrax 2006, 122, 123).
  • OLG Brandenburg, 21.09.2011 - 4 U 195/10

    Auflassungsanspruch aufgrund eines in 1940 geschlossenen

    Denn die vierjährige und seit 2009 laufende Aufgebotsfrist des § 10 Abs. 1 Nr. 7 S. 1 Entschädigungsgesetzes (BGBl. I 2004, 1658) ist bislang nicht verstrichen (vgl. zum Recht des Verwalters, gewerbliche Erbenermittler einzuschalten: KG, Urteil v. 11.1.2011, 1 W 359/10, ZOV 2011, 80).
  • VG Cottbus, 06.03.2020 - 1 K 221/17
    Der Nachlasspfleger wird vom Nachlassgericht für einen bestimmten Wirkungskreis bestellt, in der Regel umfassend zur Sicherung und Verwaltung des Nachlasses sowie zur Ermittlung der Erben; er ist nach h. M. privater gesetzlicher Vertreter der noch unbekannten, endgültigen Erben (Schulz in: Groll/Steiner, Praxis-Handbuch Erbrechtsberatung, 5. Aufl. 2019, Nachlasspflegschaft, Rn. 23_5; Hönninger in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl., § 1960 BGB [Stand: 15.03.2017], Rn. 23; zur Vergleichbarkeit der Befugnisse des Vertreters nach § 11b VermG und des Nachlasspflegers auch: KG Berlin, Beschl. v. 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 -, juris Rn. 7).

    Zwar dürfte es an dem Bedürfnis fehlen, einen Nachlasspfleger zu bestellen, w e n n der Nachlass ausschließlich aus dem Grundeigentum bestanden hätte, das bereits von der gesetzlichen Vertretung nach Art. 233 § 2 Abs. 3 EGBGB (oder § 11b VermG) umfasst war (KG, Beschl. v. 11. Januar 2011 - 1 W 359/10 -, juris Rn. 7 m. w. N.).

  • OLG Brandenburg, 08.04.2014 - 3 W 50/13

    Rechtsstellung eines gewerblichen Erbenermittlers

    Berechtigtes Interesse ist hier das vernünftigerweise gerechtfertigte Interesse tatsächlicher, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Art, das sich nicht auf vorhandene Rechte zu gründen oder auf das Verfahren zu beziehen braucht (vgl. KG BeckRS 2011, 01793, m.w.N.).
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