Rechtsprechung
   KG, 11.02.2010 - 1 Ws 212/08, 2 AR 67/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 331 Nr 1 HGB, § 331 Nr 2 HGB, § 249 Abs 1 HGB, § 250 Abs 2 HGB
    Wirtschaftsstrafrecht, Bilanzierung: Unrichtige Darstellung der Verhältnisse einer Kapitalgesellschaft durch Nichtbildung passiver Rechnungsabgrenzungsposten

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausweisung einmaliger Mietgarantiegebühren zu Beginn einer mehrjährigen Vertragslaufzeit als Ertrag in der Handelsbilanz einer Kapitalgesellschaft im Jahr der Vereinnahmung; Unterlassen einer Bildung passiver Rechnungsabgrenzungsposten als unrichtige Darstellung der Verhältnisse einer Kapitalgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Strafbare unrichtige Darstellung (§ 331 HGB) im Fall der sofortigen Vereinnahmung von Mietgarantiegebühren" von RA/WP/StB/Dipl.-Kfm. Dr. Dirk Eisolt, original erschienen in: StuB 2010, 533 - 539.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 16.05.2017 - 1 StR 306/16

    Betrug (Vermögenschaden: Prinzip der Gesamtsaldierung, Ermittlung des Werts von

    (b) Da jedenfalls die Verbuchung in die Kapitalrücklage schlechthin unvertretbar war (vgl. hierzu Beck BilKomm/Grottel/H. Hoffmann, 10. Aufl., HGB § 331 Rn. 5; KG Berlin, Beschluss vom 11. Februar 2010 - 1 Ws 212/08, Rn. 6, wistra 2010, 235), braucht der Senat nicht zu entscheiden, ob - wie das Landgericht meint - ein Ausweis der Zahlungen als Fremdkapital (Verbindlichkeit) hätte erfolgen müssen oder der Ausweis eines Sonderpostens zwischen Eigen- und Fremdkapital den Rechnungslegungsnormen und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung entsprochen hätte.
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