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   KG, 11.02.2016 - 2 Ws 312/15 Vollz   

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https://dejure.org/2016,8102
KG, 11.02.2016 - 2 Ws 312/15 Vollz (https://dejure.org/2016,8102)
KG, Entscheidung vom 11.02.2016 - 2 Ws 312/15 Vollz (https://dejure.org/2016,8102)
KG, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 2 Ws 312/15 Vollz (https://dejure.org/2016,8102)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafvollzug in Berlin; Antrag eines Gefangenen auf Aushändigung von drei DVDs mit pornographischen Filmen; Gefährdung des Ziels des Vollzuges sowie der Sicherheit und Ordnung der Anstalt durch Überlassung von "FSK-18-Filmen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzug in Berlin; Antrag eines Gefangenen auf Aushändigung von drei DVDs mit pornographischen Filmen; Gefährdung des Ziels des Vollzuges sowie der Sicherheit und Ordnung der Anstalt durch Überlassung von "FSK-18-Filmen"

  • rechtsportal.de

    Strafvollzug in Berlin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafvollzug: Keine FSK18-Medien in JVA mit erhöhtem Sicherheitsstandard

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Pornokino in der JVA

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kein FSK-18 in der Zelle

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 30.09.2021 - 204 StObWs 148/21

    Zur Genehmigungsfähigkeit des Bezugs der DVD der Serie "Breaking Bad" bei

    Denn in der Regel wird das Abspielen gewaltverherrlichender oder pornographischer Inhalte, die zu einer Abstumpfung und Enthemmung des Betrachters führen können, dem Zweck einer notwendigen und vom Bundesverfassungsgericht geforderten psychotherapeutischen Behandlung eines Sicherungsverwahrten zuwiderlaufen (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2012, 223, juris Rn. 8), so dass die Erreichung des Vollzugsziels, diese Personen zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit ohne Straftaten zu führen, hierdurch gefährdet wird (vgl. KG, Beschluss vom 11.2.2016 - 2 Ws 312/15 Vollz., juris Rn. 17; OLG Hamm, Beschluss vom 23.9.2014 - 1 Vollz (Ws) 352/14, juris Rn. 18; Goldberg in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, a.a.O., 5. Kap., Abschn. D Rn. 21).

    (2.2) Demgegenüber geht die mittlerweile überwiegende Ansicht der Oberlandesgerichte davon aus, dass jedenfalls in Anstalten mit erhöhtem Sicherheitsstandard auch Medien mit FSK-Altersfreigabe ab 18 Jahren ("keine Jugendfreigabe") - unabhängig davon, ob die Klassifizierung aufgrund pornographischer, gewaltverherrlichender oder sonst fragwürdiger Inhalte erfolgt - typischerweise ein hohes Gefährdungspotential für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt und für die Vollzugsziele im Sinne des § 70 Abs. 1 Nr. 2 StVollzG innewohnt, das es rechtfertigt, derartig gekennzeichnete Medien pauschal einem Strafgefangenen nicht zu überlassen (vgl. KG, Beschluss vom 11.2.2016 - 2 Ws 312/15 Vollz, juris Rn. 16 ff.; OLG Celle, NdsRpfl 2007, 18, juris Rn. 10; OLG Dresden, Beschluss vom 26.5.2011 - 2 Ws 142/11, bei Roth NStZ 2012, 430, 434; OLG Hamm, Beschluss vom 23.9.2014 - III-1 Vollz (Ws) 352/14, juris Rn. 16, 22, 24; OLG Koblenz, NStZ 2011, 350, juris Rn. 14; OLG Naumburg, NStZ 2016, 240, juris Rn. 12 f.; OLG Schleswig, SchlHA 2008, 322, juris Rn. 8).

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