Rechtsprechung
   KG, 11.03.2019 - (4) 161 HEs 13/19 (5/19)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,8176
KG, 11.03.2019 - (4) 161 HEs 13/19 (5/19) (https://dejure.org/2019,8176)
KG, Entscheidung vom 11.03.2019 - (4) 161 HEs 13/19 (5/19) (https://dejure.org/2019,8176)
KG, Entscheidung vom 11. März 2019 - (4) 161 HEs 13/19 (5/19) (https://dejure.org/2019,8176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 121 Abs. 1
    Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender Verfahrensbeschleunigung aufgrund personeller und sächlicher Mangelausstattung der Justiz

  • rechtsportal.de

    StPO § 121 Abs. 1
    Voraussetzungen der Fortdauer der Untersuchungshaft über 6 Monate hinaus bei Verzögerung des Verfahrens aufgrund Überlastung der Strafverfolgungsbehörden oder Gerichte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 15.03.2019 - 4 Ws 24/19

    Haftbefehlsaufhebung wegen ungenügender Verfahrensbeschleunigung; vorangehende

    Der allein in den Verantwortungsbereich der staatlich verfassten Gemeinschaft fallende Umstand, dass die (jedenfalls Jugend-)Strafkammern des Landgerichts Berlin zum Zeitpunkt des Eingangs und der Terminierung der vorliegenden Sache nicht nur kurzfristig und unvorhersehbar überlastet waren und demzufolge ihrer unmittelbar in der Verfassung wurzelnden Pflicht zu besonders beschleunigter Bearbeitung von Haftsachen durch eine zeitnahe Verhandlung sowie eine ausreichend hohe Verhandlungsdichte nicht mehr gerecht werden konnten (vgl. dazu ausführlich Senat, Beschluss vom 11. März 2019 - [4] 161 HEs 13/19 [5/19] -), zwingt zur Beendigung der Untersuchungshaft.
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