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   KG, 11.03.2019 - 4 HEs 5/19, 161 HEs 13/19   

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https://dejure.org/2019,8278
KG, 11.03.2019 - 4 HEs 5/19, 161 HEs 13/19 (https://dejure.org/2019,8278)
KG, Entscheidung vom 11.03.2019 - 4 HEs 5/19, 161 HEs 13/19 (https://dejure.org/2019,8278)
KG, Entscheidung vom 11. März 2019 - 4 HEs 5/19, 161 HEs 13/19 (https://dejure.org/2019,8278)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 121 Abs 1 StPO
    Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender Verfahrensbeschleunigung aufgrund personeller und sächlicher Mangelausstattung der Justiz

  • Wolters Kluwer

    Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender Verfahrensbeschleunigung aufgrund personeller und sächlicher Mangelausstattung der Just...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 121 Abs. 1
    Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender Verfahrensbeschleunigung aufgrund personeller und sächlicher Mangelausstattung der Justiz

  • rechtsportal.de

    StPO § 121 Abs. 1
    Voraussetzungen der Fortdauer der Untersuchungshaft über 6 Monate hinaus bei Verzögerung des Verfahrens aufgrund Überlastung der Strafverfolgungsbehörden oder Gerichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 695
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 15.03.2019 - 4 Ws 24/19

    Beschwerde gegen einen Untersuchungshaftbefehl: Haftbefehlsaufhebung wegen

    Im Übrigen ist dem Senat - etwa aus der Sache 4 HEs 5/19 - bekannt, dass die vorzunehmenden Geschäftsabläufe nicht zwingend zu erheblichen Verzögerungen führen müssen, sondern es anderen Abteilungen der Staatsanwaltschaft gelingt, auch umfangreiche Anklageschriften, wie es Gesetz und Verfassung verlangen, binnen weniger Tage bei dem zuständigen Gericht anzubringen.

    Der allein in den Verantwortungsbereich der staatlich verfassten Gemeinschaft fallende Umstand, dass die (jedenfalls Jugend-)Strafkammern des Landgerichts Berlin zum Zeitpunkt des Eingangs und der Terminierung der vorliegenden Sache nicht nur kurzfristig und unvorhersehbar überlastet waren und demzufolge ihrer unmittelbar in der Verfassung wurzelnden Pflicht zu besonders beschleunigter Bearbeitung von Haftsachen durch eine zeitnahe Verhandlung sowie eine ausreichend hohe Verhandlungsdichte nicht mehr gerecht werden konnten (vgl. dazu ausführlich Senat, Beschluss vom 11. März 2019 - [4] 161 HEs 13/19 [5/19] -), zwingt zur Beendigung der Untersuchungshaft.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.07.2019 - 4 S 26.19

    Prüfungsmaßstab im einstweiligen Anordnungsverfahren; Hinausschieben des

    Der vom Antragsteller wiederholt zitierte Beschluss des Kammergerichts vom 11. März 2019 (- (4) 161 HEs 13/19 (5/19) -, juris) gibt für seine Argumentation nichts her.
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