Rechtsprechung
   KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19 - 161 AR 24/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,20513
KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19 - 161 AR 24/19 (https://dejure.org/2019,20513)
KG, Entscheidung vom 11.03.2019 - 5 Ws 20/19 - 161 AR 24/19 (https://dejure.org/2019,20513)
KG, Entscheidung vom 11. März 2019 - 5 Ws 20/19 - 161 AR 24/19 (https://dejure.org/2019,20513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,20513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 24.11.1961 - 1 StR 140/61

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

    Auszug aus KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19
    Sie setzt daher voraus, dass die Beseitigung fehlerhafter Erwägungen dem Beschwerdeführer die Aussicht auf eine andere, ihm objektiv - also nicht nur nach seiner subjektiven Einschätzung (vgl. BGHSt 28, 327) - günstigere Entscheidung eröffnet (vgl. BGHSt 16, 374; Senat a.a.O.; KG a.a.O.).
  • OLG Hamm, 10.11.2009 - 2 Ws 306/09
    Auszug aus KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19
    Die Beschwerde ist gleichwohl unzulässig, da es an der - für die Zulässigkeit eines jeden förmlichen Rechtsmittels erforderlichen (vgl. KG, Beschluss vom 10. Juli 2009 - 2 Ws 306/09 -) - Beschwer des Anfechtenden fehlt.
  • KG, 16.03.2009 - 4 Ws 22/09

    Strafverfahren: Kostenniederschlagung nach unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

    Auszug aus KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19
    Kosten für das Beschwerdeverfahren waren wegen der in der falschen Rechtsmittelbelehrung durch das Landgericht liegenden unrichtigen Sachbehandlung nicht zu erheben (§ 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 GKG; vgl. KG, Beschluss vom 16. März 2009 - 4 Ws 22-23/09 - juris; Senat a.a.O.).
  • BGH, 21.03.1979 - 2 StR 743/78

    Unterbringung eines Drogensüchtigen in einer Entziehungsanstalt - Voraussetzungen

    Auszug aus KG, 11.03.2019 - 5 Ws 20/19
    Sie setzt daher voraus, dass die Beseitigung fehlerhafter Erwägungen dem Beschwerdeführer die Aussicht auf eine andere, ihm objektiv - also nicht nur nach seiner subjektiven Einschätzung (vgl. BGHSt 28, 327) - günstigere Entscheidung eröffnet (vgl. BGHSt 16, 374; Senat a.a.O.; KG a.a.O.).
  • OLG Hamm, 10.06.2021 - 4 Ws 85/21

    Nichtigkeit richterlicher Entscheidungen nur bei schwerwiegender

    Trifft - wie hier - das zu einer Abhilfeentscheidung nicht befugte und nicht zum Beschwerdegericht berufene Landgericht gleichwohl eine Entscheidung über das Rechtsmittel, so stellt sich diese Entscheidung - je nach Sachlage - entweder als Nichtabhilfeentscheidung mit der Folge der Notwendigkeit der Vorlage an das zuständige Beschwerdegericht nach § 306 Abs. 2 2. Hs. StPO (ggf. analog), als vollständige Abhilfeentscheidung mit der Folge der grds. Möglichkeit der Anfechtung durch den nunmehr Beschwerten (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 11.03.2019 - 5 Ws 20/19 - juris) oder als teilweise Abhilfe bzw. teilweise Nichtabhilfe mit der Folge der grds. Anfechtungsmöglichkeit durch den Neubeschwerten (vgl. KG Berlin a. a. O.) und der Pflicht zur Vorlage an das Beschwerdegericht, soweit nicht abgeholfen wurde (s. o.), dar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht