Rechtsprechung
| KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 395 Abs 1 FamFG
Löschung eines Vereins im Vereinsregister: Wirtschaftliche Betätigung durch Betrieb einer Kindertagesstätte am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister
- rechtsportal.de
FamFG § 395 Abs. 1 ; BGB § 21
Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 01.04.2015 - 95 VR 22765
- KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15
Papierfundstellen
- NZG 2016, 993
Wird zitiert von ...
- KG, 03.06.2016 - 22 W 122/15
Eintragung in das Vereinsregister: Feststellung des nicht wirtschaftlichen …
Allein die Tatsache, dass der Verein durch die Steuerverwaltung als gemeinnützig anerkannt ist, schließt die Annahme eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs nicht aus (vgl. KG Berlin…, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 12 W 66/12 -, juris, Rn. 19; KG, Beschluss vom 11. April 2016, 22 W 40/15, S. 10 der BA - nicht veröffentlicht).