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   KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15   

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https://dejure.org/2016,21667
KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15 (https://dejure.org/2016,21667)
KG, Entscheidung vom 11.04.2016 - 22 W 40/15 (https://dejure.org/2016,21667)
KG, Entscheidung vom 11. April 2016 - 22 W 40/15 (https://dejure.org/2016,21667)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 395 Abs. 1 FamFG; § 21 BGB

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 395 Abs 1 FamFG
    Löschung eines Vereins im Vereinsregister: Wirtschaftliche Betätigung durch Betrieb einer Kindertagesstätte am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister

  • rechtsportal.de

    FamFG § 395 Abs. 1 ; BGB § 21
    Zulässigkeit der Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2016, 993
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 03.06.2016 - 22 W 122/15

    Eintragung in das Vereinsregister: Feststellung des nicht wirtschaftlichen

    Allein die Tatsache, dass der Verein durch die Steuerverwaltung als gemeinnützig anerkannt ist, schließt die Annahme eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs nicht aus (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 12 W 66/12 -, juris, Rn. 19; KG, Beschluss vom 11. April 2016, 22 W 40/15, S. 10 der BA - nicht veröffentlicht).
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