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   KG, 11.05.2001 - 5 U 9586/00   

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https://dejure.org/2001,1484
KG, 11.05.2001 - 5 U 9586/00 (https://dejure.org/2001,1484)
KG, Entscheidung vom 11.05.2001 - 5 U 9586/00 (https://dejure.org/2001,1484)
KG, Entscheidung vom 11. Mai 2001 - 5 U 9586/00 (https://dejure.org/2001,1484)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    UWG §§ 1, 3; GewO § 34 b
    Internet-Auktion

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundstücksversteigerung; Internetauktion; Versteigerung im Rechtssinne; Versteigerungsordnung; Wettbewerbsvorsprung; Auktionsbegriff; Versteigerungsbegriff

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    GewO § 34 b; ; UWG § 1; ; UWG § 3; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; BGB § 156; ; BGB § 313; ; FernAbsG § 3 Abs. 2 Nr. 5; ; FernAbsG § 3 Abs. 1

  • haerting.de PDF

    Internet-Auktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Bezeichnung einer Verkaufsaktion als "Internet-Auktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung des Begriffes "Auktion" für Versteigerungen im Internet verstößt nicht gegen Vorschriften des UWG

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zulässige "Internetauktion" für Grundstücke

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetauktion

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gewerberecht; Internetauktion für Grundstücke

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1, 3 UWG; § 34 b GewO
    Eine Internet-Auktion ist keine Versteigerung im rechtlichen Sinne. Deshalb braucht der Betreiber auch keine Genehmigung nach der Gewerbeordnung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GewO § 34b; VerstV §§ 1 ff.; UWG §§ 1, 3
    "Internet-Auktion" keine irreführende Bezeichnung für Nicht-Versteigerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3272
  • MMR 2001, 764
  • K&R 2001, 519
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 26.02.2004 - 20 U 204/02

    Markenrechtsverletzung bei einer Onlineauktion: Haftungsprivilegierung für den

    Die Bezeichnung "Auktion" oder "Versteigerung" für Verkäufe gegen Höchstgebot im Internet, die keine Versteigerungen im Sinne von § 34 b) GewO sind, ist in der Rechtsprechung nicht als irreführend bezeichnet worden, weil es inzwischen eine Vielzahl unterschiedlicher auktionsähnlicher Verkaufsveranstaltungen gebe, die als "Online"- oder "Internet-Auktionen" bezeichnet würden (OLG Frankfurt NJW 01, 1434; KG NJW 01, 3272).
  • OLG Brandenburg, 16.12.2003 - 6 U 161/02

    Zur Anwendung des Haftungsprivilegs gem. § 11 Satz 1 TDG

    Es fehlt nicht nur an der für die Versteigerung im Rechtssinne wesentlichen örtlichen Begrenzung, sondern auch an einer Einlieferung der Artikel an die Beklagte sowie der Erteilung eines Zuschlages durch die Beklagte (vgl. KG, NJW 2001, 3272; OLG Frankfurt a.M., NJW 2001, 1434).
  • AG Kehl, 19.04.2002 - 4 C 716/01

    Fernabsatzgeschäft: Widerrufsrecht des Käufers bei Erwerb anlässlich einer

    Das Widerrufsrecht ist nicht gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 5 Fernabsatzgesetz (jetzt: § 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB) ausgeschlossen, da eine Versteigerung im Sinne von § 156 BGB nicht vorliegt (Anschluss an KG, NJW 2001, 3272).

    Eine solche Vertragsgestaltung bestand zwischen den Parteien - wie ausgeführt - aufgrund der vereinbarten AGB der Firma eBay gerade nicht (offen gelassen auch vom BGH a.a.O.; vgl. zu den Unterschieden auch KG, NJW 2001, 3272).

  • LG Düsseldorf, 29.10.2002 - 4a O 464/01

    Gefälschte Markenartikel bei Onlineauktionshäusern

    Es fehlt nicht nur an der für die Versteigerung im Rechtssinne wesentlichen örtlichen Begrenzung, sondern auch an einer Einlieferung der Artikel an die Beklagten sowie der Erteilung eines Zuschlages durch die Beklagten (vgl. KG, NJW 2001, 3272; OLG Frankfurt a.M., NJW 2001, 1434).
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