Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Nutzungsherausgabeanspruch des Eigentümers/Mieters gegen Vermieter; Rückzahlung von Miete an Eigentümer

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückzahlung entrichteten Mietzinses gemäß § 988 BGB bei Grundstücksübergang auf Mieter im Wege der Vermögenszuordnung?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vermögensrecht - Miet-Rückzahlungsanspruch, wenn Mieter Eigentümer wird?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Überführung von Eigenbesitz des Deutschen Reiches - Sondervermögen Deutsche Reichsbahn - in Volkseigentum der DDR; Unentgeltlichkeit der Vermögenserlangung; Anspruch auf Rückzahlung entrichteten Mietzinses; Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im Verhältnis des Eigentümers zum ...

Papierfundstellen

• NJ 2006, 523

Wird zitiert von ... (2)

• LG Erfurt, 28.08.2014 - 10 O 1127/13

  Nutzungsentschädigung und Grundbuchberichtigung bei Vorliegen eines …

  Es stand im Zeitpunkt der Nutzungsüberlassung an die ... im Eigentum der ..., die als Staatsunternehmen der DDR über als Volkseigentum bezeichnetes Staatseigentum - als Rechtsnachfolgerin der ... des Deutschen Reiches - verfügte (KG, Urteil vom 11.05.2006, Az.: 8 U 220/05, zitiert nach juris).
• LG Münster, 22.01.2009 - 15 O 184/08
  Im Berufungsverfahren vor dem OLG Hamm - 8 U 220/05 - verglichen sich die Parteien am 22.03.2006 dergestalt, dass die Beklagte die gesamte bis zu diesem Zeitpunkt von dem Ehemann der Kläger erbrachten Einlagen in Höhe von 12 634, 58 EUR, ratenweise bis zum 14.05.2010 zurückzahlte.