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   KG, 11.07.2018 - 7 U 111/17   

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https://dejure.org/2018,26766
KG, 11.07.2018 - 7 U 111/17 (https://dejure.org/2018,26766)
KG, Entscheidung vom 11.07.2018 - 7 U 111/17 (https://dejure.org/2018,26766)
KG, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - 7 U 111/17 (https://dejure.org/2018,26766)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urteil auf Stellung einer § 648a BGB-Sicherheit ist ohne Sicherheitsleistung vollstreckbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil auf Stellung einer § 648a BGB-Sicherheit ist ohne Sicherheitsleistung vollstreckbar! (IBR 2018, 668)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 16.02.2024 - 21 U 65/23

    Vorläufige Vollstreckbarkeit einer Bauhandwerkersicherung: Höhe der

    (1) Nach der für den obsiegenden Unternehmer günstigsten Auffassung ist die Hauptsachenentscheidung einer Verurteilung auf Leistung einer Bauhandwerkersicherheit ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären (vgl. OLG Saarbrücken, MDR 2023, 1413; KG, Beschluss vom 11.07.2018 - 7 U 111/17 -).

    Dafür wird geltend gemacht, dass es von vornherein widersprüchlich erscheine, wenn Sicherheit für die Leistung einer Sicherheit geleistet werden müsse (KG, Beschluss vom 11.07.2018 - 7 U 111/17 -).

    Der Auffassung, wonach die Natur einer Verurteilung auf Sicherheitsleistung es ausschließe, die Vollstreckung einer solchen Verpflichtung ihrerseits von einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen (so KG, Urteil vom 22.06.2018 - 7 U 111/17 -), lässt unberücksichtigt, dass auch die Verurteilung in Leistung einer Sicherheit einen nach § 717 Abs. 2 ZPO ersatzfähigen Schaden auslösen kann.

  • LG Münster, 26.02.2019 - 8 O 218/16

    Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sicherheitsleistung, vertretbare Handlung

    Der von der Gläubigerin zitierte Beschluss des Kammergerichts vom 11.07.2018 (Az. 7 U 111/17) führt zu keinem anderen Ergebnis.
  • LG Augsburg, 08.12.2020 - 62 O 4292/19

    Anspruch auf Sicherheitsleistung

    12 U 123/18; OLG Hamburg 9 U 91/15; OLG Karlsruhe 8 U 102/16, Urt. vom 11.10.2016; BeckOGK a.a.O Rn. 120 m.w.N.; a.A. ohne Begründung: KG Beschluss vom 11.07.2018, 7 U 111/17; NicklischNVeick/Jansen/Seibel, VOB/B 5. Auflage 2019, § 650f BGB Rn. 70).
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