Rechtsprechung
KG, 11.08.2015 - 6 U 147/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 VVG, § 178 VVG, § 1 AUB, §§ 1 ff AUB, § 286 ZPO
Private Unfallversicherung: Nachweis einer unfallbedingten Knieverletzung nebst Dauerschaden eines Polizisten bei Festnahme eines Beschuldigten; Einwirkung "von außen" als Merkmal des Unfallbegriffs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung für Verletzungen eines Polizeibeamten bei der Festnahme eines Beschuldigten; Bemessung des Invalidititsgrades bei Funktionseinschränkungen eines Gliedmaßes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VVG § 1 ; VVG § 178 ; ZPO § 286 ; ZPO § 287 ; AUB
Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung für Verletzungen eines Polizeibeamten bei der Festnahme eines Beschuldigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.07.2013 - 7 O 343/11
- KG, 11.08.2015 - 6 U 147/13
- KG, 09.10.2015 - 6 U 147/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.11.2011 - IV ZR 70/11
Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung auf Todesfallleistung: …
Auszug aus KG, 11.08.2015 - 6 U 147/13
Vielmehr muss ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit erreicht werden, der den verbleibenden restlichen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGH NJW 2012, 392 ff = VersR 2012, 92 f. - zitiert nach juris: Rdnr. 16).Die Beklagten ist insoweit voll beweispflichtig für das Mitwirken von Krankheiten oder Gebrechen (vgl. BGH VersR 2012, 92 f. - zitiert nach juris: Rdnr. 16).
- BGH, 08.07.2009 - IV ZR 216/07
Zurückweisung der Revision betreffend die Minderung der Invaliditätsentschädigung …
Auszug aus KG, 11.08.2015 - 6 U 147/13
Es mag sein, dass ein gerissenes Kreuzband nicht dazu führen muss, dass eine dauernde Behandlungsbedürftigkeit vorliegt (vgl. BGH VersR 2009, 1525 - zitiert nach juris: Rdnr. 15 - zur Frage: früherer Kreuzbandriss als ein mitwirkendes Gebrechen an einer späteren unfallbedingten Knieinstabilität) oder ständig Beschwerden beim Betroffenen bestehen. - BGH, 13.04.2011 - IV ZR 36/10
Unfallversicherung: Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Absehen von einer …
Auszug aus KG, 11.08.2015 - 6 U 147/13
Hierfür gilt das Beweismaß des Strengbeweises gemäß § 286 ZPO lediglich für den Beweis der Kausalität zwischen dem unfallbedingten ersten Gesundheitsschaden sowie der Invalidität gilt der Maßstab des § 287 ZPO (vgl. BGH VersR 2011, 1171 - zitiert nach juris: Rdnr. 12 m.w.N,).