Rechtsprechung
| KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Besprechungen u.ä.
- freifunkstattangst.de (Entscheidungsbesprechung)
Neue Gefahr Internetzugang: 250.000 € strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung
Sonstiges
- waldorf-frommer.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Klage eines Freifunkers abgewiesen - sekundäre Darlegungslast nicht erfüllt
Verfahrensgang
- LG Berlin, 29.06.2018 - 15 O 440/17
- KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LG Berlin, 29.06.2018 - 15 O 440/17
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
15 0 440/17 Landgericht Berlin.Die Berufung des Klägers gegen das am 29.Juni 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin -- 15 0 440/17 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
- BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16
Filesharing über einen Familienanschluss
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Er hat vielmehr nachvollziehbar darzutun, welche Personen mit Rücksicht auf Nutzerverhalten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie in zeitlicher Hinsicht Gelegenheit hatten, die Verletzungshandlungen ohne sein Wissen und Zutun zu begehen (vgl. zu Vorstehendem BGH - Loud - WRP 2017, 1482 Rdn.14f. m.w.N.). - EuGH, 18.10.2018 - C-149/17
Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch …
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Auch aus dem Urteil des EuGH vom 18.102048 - C-149/17 Bastei Lübbe/Strotzer- folgt, dass die Anforderungen an die Erschütterung der Täterschaftsvermutung nicht zu gering sein dürfen.
- BVerfG, 18.02.2019 - 1 BvR 2556/17
Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtsprechung des BGH zur sekundären Darlegungslast bei möglicher Täterschaft von Familienmitgliedern gebilligt (vgl. Nichtannahmebeschluss vom 18.02.2019 - 1 BvR 2556/17 -). - BGH, 26.07.2018 - I ZR 64/17
Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über …
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Da er als Täter für eigene Inhalte gemäß § 7 Abs. 1 TMG haftet, kommt es auf die Voraussetzungen einer Haftung für fremde Inhalte als Störer bis zum 12.10.2017 und nach der seit dem 13.10.2017 geltenden Rechtslage nicht mehr an (vgl. dazu eingehend BGH, Urteil vom 26.07.2018 - I ZR 64/17 Dead Island - ). - BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15
Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung …
Auszug aus KG, 11.11.2019 - 24 U 92/18
Durch die vom Senat gleichwohl zur vorsorglichen Vermeidung einer Überspannung der Anforderungen an die Darlegungslast des Klägers durchgeführte Beweisaufnahme durch Vernehmung des Zeugen hat der Kläger die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs nicht bewiesen und damit die für die Täterschaft des Klägers als Inhabers des Internetanschlusses sprechende tatsächliche Vermutung nicht erschüttert (vgl. dazu BGH, Urteil vom 06.10.2016 - I ZR 154/15 - Afterlife Rdn.19 m.w.N.).