Rechtsprechung
   KG, 11.12.2001 - 5 U 152/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7978
KG, 11.12.2001 - 5 U 152/01 (https://dejure.org/2001,7978)
KG, Entscheidung vom 11.12.2001 - 5 U 152/01 (https://dejure.org/2001,7978)
KG, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - 5 U 152/01 (https://dejure.org/2001,7978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Voraussetzungen der Benutzung einer eingetragenen Marke i.S.d. § 26 Abs.3 MarkenG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Einwilligung in die Löschung der Wortmarke DD 645 198 " GONAVET B-C "; Hinreichende Benutzung der Marke innerhalb maßgeblichen Fünf-Jahres-Zeitraums; Zulassungsverfahren keine funktionsgerechte Nutzungshandlung; Funktionsgerechte Nutzung durch Lizenzvertrag; Unwesentliche Veränderung von kennzeichnenden Charakter einer Marke; Prägekraft von Markenbestandteil bei Prüfung der Verwechselungsgefahr ("Prägetheorie"); Abrenzung von markenkennzeichnendem Charakter zu bloßer Herstellerangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht