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   KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15   

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https://dejure.org/2015,40810
KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15 (https://dejure.org/2015,40810)
KG, Entscheidung vom 11.12.2015 - 13 UF 164/15 (https://dejure.org/2015,40810)
KG, Entscheidung vom 11. Dezember 2015 - 13 UF 164/15 (https://dejure.org/2015,40810)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1606 Abs 3 S 2 BGB, § 1612a Abs 1 BGB
    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Unterschreitung des Mindestunterhalts durch Reduzierung der Erwerbstätigkeit im Rahmen der Ausübung eines erweiterten Umgangsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Erwerbsobliegenheit eines einem minderjährigen Kind zum Barunterhalt verpflichteten Unterhaltsschuldners; Zulässigkeit der Reduzierung der Erwerbstätigkeit zur Wahrnehmung eines über das übliche Maß hinausgehenden, erweiterten Umgangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1601 Abs. 2; BGB § 1603; BGB § 1684
    Umfang der Erwerbsobliegenheit eines einem minderjährigen Kind zum Barunterhalt verpflichteten Unterhaltsschuldners

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Erweitertes Umgangsrecht lässt Barunterhaltspflicht unberührt

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterschreitung des Mindestunterhalts durch Reduzierung der Erwerbstätigkeit zur Ausübung eines erweiterten Umgangsrechts

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gesteigerte Erwerbspflicht des Barunterhaltspflichtigen auch bei erweitertem Umgang mit dem Kind

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grenzen der Reduzierung der Erwerbstätigkeit zwecks Ausweitung des Umgangs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Kindesunterhalt - Ein unterhaltspflichtiger Vater muss auch dann Mindestunterhalt zahlen, wenn er sich intensiv um die Kinder kümmert

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Wechselmodell: Mindestunterhalt auch bei ausgedehntem Umgang

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umgangsrecht und Unterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weniger Unterhalt bei erhöhtem Umgang mit dem Kind?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Erwerbsobliegenheit bei Ausübung eines erweiterten Umgangsrechts

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erweiterter Umgang des barunterhaltspflichtigen Elternteils rechtfertigt keine Kürzung der Unterhaltsbeträge unterhalb des Mindestunterhalts - Uneingeschränkte Unterhaltspflicht trotz erweiterten Umgangs

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gesteigerte Erwerbspflicht des Barunterhaltspflichtigen auch bei erweitertem Umgang mit dem Kind

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 832
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 12.03.2014 - XII ZB 234/13

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Bedarfsminderung durch hohe Aufwendungen des

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15
    Der Antragsgegner ist daran zu erinnern, dass der Bundesgerichtshof wiederholt - u.a. in der vom Familiengericht zitierten Entscheidung vom 12. März 2014 (BGH, Beschluss vom 12. März 2014 - XII ZB 234/13, FamRZ 2014, 917 [bei juris Rz. 37f.]) und zuletzt im Beschluss vom 5. November 2014 (BGH, Beschluss vom 5. November 2014 - XII ZB 599/13, FamRZ 2015, 236 [bei juris Rz. 22]) - darauf hingewiesen hat, dass bei einem erweiterten Umgang lediglich eine Herabstufung in der "Düsseldorfer Tabelle" bis hinunter zum Mindestunterhalt vorgenommen werden kann.

    Mit ihrer Antragstellung tragen sie damit den Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. November 2014; vom 12. März 2014, a.a.O. sowie ergänzend Büte/Poppen/Menne-Menne, Unterhaltsrecht [3. Aufl. 2015], § 1606 BGB Rn. 16 unter "erweiterter Umgang") vollumfänglich Rechnung.

  • OLG Köln, 21.11.2006 - 4 WF 159/06

    Gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber Minderjährigen

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15
    Dieser Nachweis kann praktisch nur durch die Vorlage des entsprechenden Schriftwechsels geführt werden; die fehlgeschlagenen Bewerbungen um entsprechende Stellen sind vorzulegen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 21. November 2006 - 4 WF 159/06, FamRZ 2007, 1475 [bei juris Rz. 6f.] sowie die entsprechenden, ausführlichen Hinweise im Anschreiben vom 16. Oktober 2015, dort S. 3 unten; II/54f.).
  • BGH, 05.11.2014 - XII ZB 599/13

    Kindesunterhalt: Barunterhaltspflicht bei Wechselmodell; Abgrenzung zum

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15
    Der Antragsgegner ist daran zu erinnern, dass der Bundesgerichtshof wiederholt - u.a. in der vom Familiengericht zitierten Entscheidung vom 12. März 2014 (BGH, Beschluss vom 12. März 2014 - XII ZB 234/13, FamRZ 2014, 917 [bei juris Rz. 37f.]) und zuletzt im Beschluss vom 5. November 2014 (BGH, Beschluss vom 5. November 2014 - XII ZB 599/13, FamRZ 2015, 236 [bei juris Rz. 22]) - darauf hingewiesen hat, dass bei einem erweiterten Umgang lediglich eine Herabstufung in der "Düsseldorfer Tabelle" bis hinunter zum Mindestunterhalt vorgenommen werden kann.
  • OLG Brandenburg, 22.05.2018 - 10 UF 22/16

    Kindesunterhalt: Höhe des Unterhaltsanspruchs gegen einen selbstständig tätigen

    Es sind grundsätzlich keine Abstriche bei der Unterhaltspflicht vorzunehmen, soweit das Umgangsrecht in einem üblichen Maß ausgeübt wird (BGH, Beschluss vom 12.3.2014 - XII ZB 234/13, Rn. 39, juris; BGH, Beschluss vom 5.11.2014 - XII ZB 599/13, Rn. 22, juris; KG, Beschluss vom 11.12.2015 - 13 UF 164/15, Rn. 10, Juris).
  • OLG Brandenburg, 28.04.2023 - 13 UF 79/22

    Zahlung von Kindesunterhalt durch den Kindesvater nach Aufkündigung einer

    Es sind grundsätzlich keine Abstriche bei der Unterhaltspflicht vorzunehmen, soweit das Umgangsrecht in einem üblichen Maß ausgeübt wird (BGH, Beschluss vom 12.3.2014 - XII ZB 234/13, Rn. 39, juris; BGH, Beschluss vom 5.11.2014 - XII ZB 599/13, Rn. 22, juris; KG, Beschluss vom 11.12.2015 - 13 UF 164/15, Rn. 10, Juris).
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