Rechtsprechung
   KG, 12.01.2005 - (5) 1 HEs 195/04 (52/04)   

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https://dejure.org/2005,31620
KG, 12.01.2005 - (5) 1 HEs 195/04 (52/04) (https://dejure.org/2005,31620)
KG, Entscheidung vom 12.01.2005 - (5) 1 HEs 195/04 (52/04) (https://dejure.org/2005,31620)
KG, Entscheidung vom 12. Januar 2005 - (5) 1 HEs 195/04 (52/04) (https://dejure.org/2005,31620)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 30.12.2015 - 141 HEs 96/15

    Zeitliche Grenzen des Antragsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Satz 1 GVG

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlichen und zweckmäßigen Freiheitsbeschränkungen ständig als Korrektiv entgegenzuhalten, wobei sich sein Gewicht gegenüber dem Strafverfolgungsinteresse mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft verstärkt (vgl. BVerfGE 53, 152, 158; NStZ 2000, 153; Senat Beschlüsse vom 12. Januar 2005 - [5] 1 HEs 195/04 [52/04] - und vom 22. Mai 2003 - [5] 1 HEs 92/03 [26/03] -).

    Verfahrensverzögerungen durch Ermittlungsorgane und Richter führen zu diesem Zeitpunkt allerdings nur dann zur Aufhebung des Haftbefehls, wenn sie auf gravierenden Fehlern und Versäumnissen beruhen und dadurch ein erheblicher Zeitverlust eingetreten ist (vgl. Senat Beschluss vom 12. Januar 2005 - [5] 1 HEs 195/04 [52/04] -).

  • OLG Brandenburg, 08.03.2007 - 2 Ws (HEs) 58/07

    Untersuchungshaft: Verzögerung der Sachbearbeitung und Beschleunigungsgebot

    Dabei sind die an die Zügigkeit der Bearbeitung von Haftsachen zu stellenden Anforderungen bei der ersten Haftprüfung nach § 122 Abs. 1 StPO weniger streng als bei späteren Prüfungen nach § 122 Abs. 4 StPO (vgl. KG StV 1985, 116 und Beschluss vom 12. Januar 2005 - (5) 1 HEs 195/04 (52/04) - bei juris).
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