Rechtsprechung
   KG, 12.01.2010 - 9 W 259/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3297
KG, 12.01.2010 - 9 W 259/09 (https://dejure.org/2010,3297)
KG, Entscheidung vom 12.01.2010 - 9 W 259/09 (https://dejure.org/2010,3297)
KG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - 9 W 259/09 (https://dejure.org/2010,3297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 823 BGB
    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Unterlassungsanspruch des Regierenden Bürgermeisters von Berlin bezüglich des Vorwurfs der Einforderung zusätzlicher Finanzmittel für Dienstreisen und Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Richtigstellung

  • Telemedicus

    Äußerungsrechtlicher Unterlassungsanspruch des Regierenden Bürgermeisters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Grundrechtsschutz juristischer Personen des öffentlichen Rechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Aussage "mehr Geld für Dienstreisen" muss Berliner Bürgermeister hinnehmen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Wowi will im Haushalt mehr Geld für Dienstreisen" nicht ehrverletzend

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1424
  • afp 2010, 85
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

    Vorliegen einer Beleidigung bei Bezeichnung einer verbotswidrig auf einem

    Die Widerlegung dieser Wiederholungsgefahr verlangt, dass entweder ein erneuter Eingriff nicht mehr rechtswidrig ist (BGH NJW 05, 594) oder das Verhalten des Störers eine sichere Gewähr gegen weitere Eingriffe bietet (KG NJW-RR 10, 1424) oder die tatsächliche Entwicklung einen neuen Eingriff unwahrscheinlich macht (BGH NJW 66, 448).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht