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   KG, 12.02.2018 - 13 SchH 2/17   

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https://dejure.org/2018,6332
KG, 12.02.2018 - 13 SchH 2/17 (https://dejure.org/2018,6332)
KG, Entscheidung vom 12.02.2018 - 13 SchH 2/17 (https://dejure.org/2018,6332)
KG, Entscheidung vom 12. Februar 2018 - 13 SchH 2/17 (https://dejure.org/2018,6332)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1036 Abs 2 S 1 Alt 1 ZPO, § 42 Abs 2 ZPO
    Schiedsrichterlichen Verfahren: Voraussetzungen einer Schiedsrichterablehnung wegen Befangenheitsbesorgnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besorgnis der Befangenheit eines Schiedsrichters im schiedsrichterlichen Verfahren wegen unterbliebener Erteilung erbetener rechtlicher Hinweise

  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Schiedsrichter keine Verpflichtung zu rechtlichen Hinweisen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2 ; ZPO § 1036 Abs. 2 S. 1 Alt. 1
    Besorgnis der Befangenheit eines Schiedsrichters im schiedsrichterlichen Verfahren wegen unterbliebener Erteilung erbetener rechtlicher Hinweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 885
  • NJ 2018, 206
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 SchH 2/18

    Schiedsverfahren: Befangenheit des Schiedsrichters - Offenlegungspflichten nach §

    Allgemeiner Überzeugung zufolge orientiert sich der Maßstab, ob berechtigte Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit des Schiedsrichters vorliegen, an dem für die staatliche Gerichtsbarkeit in § 42 Abs. 2 ZPO normierten Ablehnungsgrund wegen Umständen, die Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters rechtfertigen (OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13.02.2012, Az. 26 SchH 15/11; KG, Beschluss vom 12.02.2018, Az.: 13 SchH 2/17, zitiert nach BeckRS; Zöller-Geimer, a.a.O., Rdnr. 10 zu § 1036 ZPO).
  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 Sch 8/18

    Offenlegungspflichten des Schiedsrichters nach § 16.1 DIS-SchO (98)

    Allgemeiner Überzeugung zufolge orientiert sich der Maßstab, ob berechtigte Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit des Schiedsrichters vorliegen, an dem für die staatliche Gerichtsbarkeit in § 42 Abs. 2 ZPO normierten Ablehnungsgrund wegen Umständen, die Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters rechtfertigen (OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13.02.2012, Az. 26 SchH 15/11; KG, Beschluss vom 12.02.2018, Az.: 13 SchH 2/17, zitiert nach BeckRS; Zöller-Geimer, a.a.O., Rdnr. 10 zu § 1036 ZPO).
  • OLG München, 13.02.2019 - 34 SchH 2/18

    Erfolgreicher Befangenheitsantrag einer Schiedsrichterin

    Rein subjektive, unvernünftige Vorstellungen des Ablehnenden berechtigen hingegen nicht zur Ablehnung (KG vom 12.02.2018, 13 SchH 2/17).
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