Rechtsprechung
| KG, 12.03.2012 - (4) 121 Ss 27/12 (42/12) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Blutalkoholbestimmung, BAK, Angaben, Urteil, Überprüfung, Schuldfähigkeit
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 261 StPO
Strafverfahren: Revisionsgerichtliche Überprüfung der Annahme einer alkoholbedingten Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Überprüfung der zutreffenden Beurteilung der Voraussetzungen der §§ 20, 21 StGB durch das Tatgericht allein aus den Urteilsgründen durch das Revisionsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 21; StPO § 267
Anforderungen an die Urteilsgründe bei festgestellter langjähriger Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 09.11.2011 - 3032 PLs 7483/10
- KG, 12.03.2012 - (4) 121 Ss 27/12 (42/12)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 354
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.12.2008 - 5 StR 542/08
Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrages auf Einholung eines …
Auszug aus KG, 12.03.2012 - 121 Ss 27/12
Für die Beurteilung der Voraussetzungen der §§ 20, 21 StGB reicht die eigene Sachkunde des Tatrichters jedenfalls dann regelmäßig nicht mehr aus, wenn sich aufgrund von Auffälligkeiten oder Störungen Zweifel an der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ergeben (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 5 StR 542/08 - ). - BGH, 26.05.2009 - 5 StR 57/09
BGH hebt Strafe wegen versuchten Totschlags gegen drei Jugendliche auf
Auszug aus KG, 12.03.2012 - 121 Ss 27/12
Vielmehr ist sie aufgrund von Schätzungen unter Berücksichtigung des Zweifelsatzes auch dann vorzunehmen, wenn die Einlassung des Angeklagten und gegebenenfalls die Bekundungen von Zeugen zwar keine sichere Berechnungsgrundlage ergeben, jedoch eine ungefähre zeitliche und mengenmäßige Eingrenzung des Alkoholgenusses ermöglichen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 5 StR 57/09 -). - KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10
Brandanschlag auf Auto: Kammergericht hebt Freispruch auf
Auszug aus KG, 12.03.2012 - 121 Ss 27/12
Sie müssen so beschaffen sein, dass das Revisionsgericht ihnen nicht nur entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter getroffen hat, sondern auch, wie er zu diesen Feststellungen gelangt ist (vgl. Senat, Urteil vom 29. November 2010 - (4) 1 Ss 424/10 (237/10) - Kuckein in Karlsruher Kommentar zur StPO, 6. Aufl., § 337, Rn. 28; jeweils m.w.Nachw.).