Rechtsprechung
   KG, 12.04.2016 - 3 VAs 5/16 - 161 Zs 337/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 23 GVGEG, § 459h StPO, § 462 Abs 1 S 1 StPO
    Bemessung des Arbeitseinsatzes bei der Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGGVG § 23; StPO § 459h; StPO § 462 Abs. 1 S. 1
    Bemessung des Arbeitseinsatzes bei der Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung des erbrachten Arbeitseinsatzes bei der Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe; Zuständigkeit des Gerichts des ersten Rechtszugs; Abwendung der Vollstreckung einer drohenden Ersatzfreiheitsstrafe durch freie Arbeit; Antrag auf Herabsetzung des Bemessungsmaßstabs für die freie Arbeit wegen Gesundheitsbeeinträchtigung; Unzuständigkeit des Senats für Entscheidung über Einwendungen gegen den Anrechnungsmaßstab der freien Arbeit; Anrufung des unzuständigen Senats wegen verkehrter Rechtsmittelbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Tiergarten - 1 St Js 867/07
  • KG, 12.04.2016 - 3 VAs 5/16 - 161 Zs 337/16
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