Rechtsprechung
   KG, 12.05.2021 - 5 W 58/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,32990
KG, 12.05.2021 - 5 W 58/21 (https://dejure.org/2021,32990)
KG, Entscheidung vom 12.05.2021 - 5 W 58/21 (https://dejure.org/2021,32990)
KG, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - 5 W 58/21 (https://dejure.org/2021,32990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,32990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 12.05.2021 - 5 U 1091/20
    Die Antragsgegnerin bewirbt die von ihr angebotenen Leistungen - wie dem Senat aufgrund der im Parallelverfahren 5 W 58/21 als Anlage AS1 eingereichten Screenshots der Eigendarstellung der Antragsgegnerin bekannt ist - wie folgt:.

    Vielmehr ist ein - zentrales - Element der von der Antragsgegnerin angebotenen Leistungen ausweislich ihres eigenen Internetauftrittes die Durchsetzung eines Anspruches auf Entschädigung durch das "globale Rechtsnetzwerk" der Antragsgegnerin, aufgrund dessen Leistungen sich der Kunde "zurücklehnen & Geld verdienen" kann (vgl. insoweit die in der Akte 5 W 58/21 vorgelegte Anlage AS 1).

    Dem Senat ist ferner aus der in dem vor ihm zum Geschäftszeichen 5 W 58/21 zwischen den Parteien geführten Parallelverfahren vorgelegten Korrespondenz bekannt, dass die Antragsgegnerin die geltend gemachten Ansprüche auch dann weiterverfolgt, wenn sich der von ihr Angesprochene als zur Nutzung des Bildmaterials berechtigt hält.

    Ausweislich der dem Senat aus dem zum Geschäftszeichen 5 W 58/21 geführten Parallelverfahren bekannten, von der Antragstellerin vorgelegten Eigendarstellung der Antragsgegnerin (dort: Anlage AS 1) unterhält diese ein "globales Rechtsnetzwerk" zur Durchsetzung von Ansprüchen, die aus einer Nutzung "gestohlener Bilder" herrühren und kümmert sich "international um die Durchsetzung [des] Copyrights".

    Sie trägt dem Umstand Rechnung, dass der Wert des Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nach der Rechtsprechung des Senats mit zwei Dritteln des Hauptsachewertes anzusetzen ist, sowie dem Umstand, dass die Antragstellerin auch in dem vor dem Senat zum Geschäftszeichen 5 W 58/21 geführten Verfahren einen Verfahrenswert von 30.000 ? für angemessen hält, obwohl das in letzterem Verfahren verfolgte Unterlassungsbegehren weiter gefasst und damit wirtschaftlich bedeutsamer ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht