Rechtsprechung
   KG, 12.07.2010 - 16 UF 79/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 11 RPflG, § 25 Nr 2 Buchst a RPflG, § 58 Abs 1 FamFG, § 231 Abs 2 FamFG, § 64 Abs 2 S 3 EStG
    Rechtsbehelf gegen Entscheidungen des Rechtspflegers in Unterhaltssachen zur Bestimmung des Berechtigten für das Kindergeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen Entscheidungen des Rechtspflegers des Familiengerichts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen Entscheidungen des Rechtspflegers des Familiengerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 494
  • Rpfleger 2010, 664



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Celle, 14.05.2012 - 10 UF 94/11

    Kindergeld: Bestimmung des Kindergeldberechtigten durch das Familiengericht bei

    Die Beschwerde ist allerdings gemäß § 58 FamFG statthaft, da sie sich gegen eine im erstinstanzlichen Verfahren ergangene Endentscheidung des Amtsgerichts richtet (vgl. KG - Beschluß vom 12. Juli 2010 - 16 UF 79/10 - FamRZ 2011, 494 = Rpfleger 2010, 664 = juris; OLG Nürnberg - Beschluß vom 16. Februar 2011 - 7 WF 161/11 - FamRZ 2011, 1243 f. = MDR 2011, 731 f. = AGS 2011, 198 f, = juris).

    Auch soweit das KG (Beschluß vom 12. Juli 2010 - 16 UF 79/10 - FamRZ 2011, 494 = Rpfleger 2010, 664 = juris) eine Erinnerung gegen die Entscheidung des Rechtspflegers des Familiengerichts verworfen hat, weil es von einer eröffneten Beschwerde gemäß § 58 Abs. 1 FamFG ausging, ist dabei der Frage des dafür erforderlichen Wertes des Beschwerdegegenstandes in keiner Weise angesprochen worden.

  • OLG Jena, 14.02.2013 - 2 WF 642/12

    Kindergeldberechtigung nach § 64 Abs. 3 EStG

    Die vom Antragsteller eingelegte Beschwerde ist zwar gemäß § 58 FamFG statthaft, da sie sich gegen eine im erstinstanzlichen Verfahren ergangene Endentscheidung des Amtsgerichts richtet (vgl. KG - Beschluss vom 12. Juli 2010 - 16 UF 79/10 - FamRZ 2011, 494; OLG Nürnberg - Beschluss vom 16. Februar 2011 - 7 WF 161/11 - FamRZ 2011, 1243 f.).

    Da durch die Entscheidung des Rechtspflegers der Verfahrensgegenstand erledigt wird, handelt es sich bei dieser Entscheidung um eine Endentscheidung (§ 38 Abs. 1 FamFG), sodass gegen diese gemäß § 11 Abs. 1 RPflG, § 58 Abs. 1 FamFG das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben ist (KG RPfleger 2010, 664).

  • OLG Nürnberg, 16.02.2011 - 7 WF 161/11

    Familiengerichtliche Bestimmung der Kindergeldbezugsberechtigung: Rechtsbehelf

    Da durch die Entscheidung des Rechtspflegers der Verfahrensgegenstand erledigt wird, handelt es sich bei dieser Entscheidung um eine Endentscheidung (§ 38 Abs. 1 FamFG), sodass gegen diese gemäß § 11 Abs. 1 RPflG, § 58 Abs. 1 FamFG das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben ist (KG RPfleger 2010, 664).
  • OLG Frankfurt, 23.08.2013 - 6 UF 215/13

    Verfahrenswert § 51 Abs. 3 FamGKG - Höhe der Beschwer

    Soweit in der Rechtsprechung von der Zulässigkeit bzw. der Erreichung des Beschwerdewertes von 600, 00 EUR ausgegangen wird (z.B. OLG München, NJW-RR 2011; KG, FamRZ 2011, 494; OLG Nürnberg, FamRZ 2011, 1243), so erfolgt dies jeweils ohne Begründung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht