Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer Klausel im Bauvertrag bzgl. Aufrechnung gegen einen Honoraranspruch eines Architekten

• baurechtsiegen.de

  Bauvertrag - Aufrechnungsverbot in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Aufrechnungsverbot umfasst auch Vertragsstrafe!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufrechnungsverbot umfasst auch die Vertragsstrafe! (IBR 2013, 1353)

Papierfundstellen

• BauR 2012, 809

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 04.12.1997 - VII ZR 187/96

  Wirksamkeit des Beitritts eines Dritten zu einem Vertrag

  Auszug aus KG, 12.08.2011 - 21 U 64/10

  Handelte es sich dagegen dem Vortrag der Klägerin entsprechend bei den Vertragsbedingungen und damit auch bei dem Aufrechnungsverbot um von der Beklagten gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen gemäß den Vorschriften der §§ 305 ff. BGB, so kann sich die Beklagte als Verwenderin der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht auf eine etwaige Unwirksamkeit dieser im Streitfall für die Klägerin günstigen Klausel berufen (vgl. BGH, Urteil vom 04.12.1997 - VII ZR 187/96).
• BGH, 12.03.2008 - XII ZR 147/05

  Formularmäßiger Ausschluss von Mietminderungen durch den Mieter von Gewerberaum

  Auszug aus KG, 12.08.2011 - 21 U 64/10

  Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre, und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (BGH, Urteil vom 12. März 2008 - XII ZR 147/05 m. w. N.).
• BGH, 07.04.2011 - VII ZR 209/07

  AGB eines Architektenvertrages: Klauselkontrolle der Einschränkung der …

  Auszug aus KG, 12.08.2011 - 21 U 64/10

  Der von der Beklagten erklärten Aufrechnung steht auch unter Berücksichtigung des BGH-Urteils vom 07.04.2011 (VII ZR 209/07) das in Ziffer 6.6.

• OLG Stuttgart, 17.01.2017 - 10 U 81/16

  Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Werkvertrag: Wirksamkeit einer …

  Hierdurch würde in das durch den Vertrag geschaffene Äquivalenzverhältnis von Leistung und Gegenleistung in für den Besteller unzumutbarer Weise eingegriffen (BGH NJW 2011, 1729; BGHZ 163, 274; OLG Nürnberg BauR 2014, 2104; KG Berlin BauR 2012, 809;… Staudinger - Gursky, BGB, Neub. 2016, § 387 Rn. 247).