Rechtsprechung
| KG, 12.08.2011 - 5 U 71/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 3 UWG, § 5 UWG, § 8 Abs 1 UWG
Beschwerdewert bei Berufung gegen Unterlassungsverurteilung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung des Streitwerts und der Rechtsmittelbeschwer bei der Verurteilung zu einer Unterlassung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zu einer Unterlassung
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerdewert bei Berufung gegen Unterlassungsverurteilung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Höhe des Beschwerdewerts bei der Berufung gegen eine Unterlassungsverurteilung
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zur Höhe des Beschwerdewerts bei der Berufung gegen eine Unterlassungsverurteilung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.02.2011 - 103 O 246/09
- KG, 12.08.2011 - 5 U 71/11
- BGH, 22.10.2013 - I ZB 59/11
Papierfundstellen
- K&R 2011, 663
Wird zitiert von ...
- KG, 21.10.2011 - 5 U 93/11
Einholung einer Unterschrift im "PostIdent-Special-Verfahren", …
Eine ausnahmsweise niedrigere Bemessung der Beschwer, wie sie der Senat in jüngerer Zeit in einigen sonstigen Berufungsverfahren der Streitparteien (bzw. konzernverbundener Unternehmen) vorgenommen hat (z.B. Beschl. v. 12.08.2011 - 5 U 71/11 ), ist im Streitfall nicht veranlasst.