Rechtsprechung
   KG, 12.08.2013 - 4 Ws 102-103/13, 4 Ws 102 - 103/13 - 141 AR 405/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27870
KG, 12.08.2013 - 4 Ws 102-103/13, 4 Ws 102 - 103/13 - 141 AR 405/13 (https://dejure.org/2013,27870)
KG, Entscheidung vom 12.08.2013 - 4 Ws 102-103/13, 4 Ws 102 - 103/13 - 141 AR 405/13 (https://dejure.org/2013,27870)
KG, Entscheidung vom 12. August 2013 - 4 Ws 102-103/13, 4 Ws 102 - 103/13 - 141 AR 405/13 (https://dejure.org/2013,27870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 119 Abs 1 StPO
    Beschränkungen in der Untersuchungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung von Überwachungsmaßnahmen im Falle konkreter Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Haftzwecks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Beschränkung der Arbeitsgestattung während der Untersuchungshaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2014, 229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 03.08.2018 - 5 Ws 140/18

    Rechtmäßigkeit einer Trennungsanordnung in der Untersuchungshaft

    Bei einem - wie hier - lediglich auf Fluchtgefahr gestützten Haftbefehl kann eine mögliche Verdunkelungsgefahr berücksichtigt werden, wenn konkrete Hinweise darauf vorliegen, dass zwischen dem Untersuchungsgefangenen und seinen Gesprächspartnern Absprachen über Verdunkelungshandlungen getroffen werden könnten (vgl. KG, Beschlüsse vom 12. August 2013 - 4 Ws 102-103/13 - [juris Rdn. 10], 7. August 2014 - 1 Ws 52/14 - [juris a.a.O.] und 23. November 2015 - 4 Ws 119/15 - m.w.N.).

    Wie dies zu geschehen hat, ist allerdings Gegenstand der Vollzugsgestaltung (§§ 11 ff. UVollzG Bln) und obliegt der Justizvollzugsanstalt (§ 3 Abs. 1 Satz 1 UVollzG Bln) ( KG, Beschluss vom 12. August 2013 - 4 Ws 102-103/13 - juris [Rdn. 28]).

  • KG, 07.08.2014 - 1 Ws 52/14

    Vollzug der Untersuchungshaft: Trennung des Angeklagten von einem Mitangeklagten

    Anordnungen nach § 119 Abs. 1 StPO sind nur zulässig, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte eine reale Gefahr für die darin genannten Haftzwecke (Abwehr von Flucht-, Verdunkelungs- oder Wiederholungsgefahr) besteht (vgl. BerlVerfGH StV 2011, 165; KG StV 2014, 229 und Beschluss vom 7. Februar 2012 - 4 Ws 11/12 - [juris]; Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO 57. Aufl., § 119 Rdn. 5 f. m.w.Nachw.).

    Absprachen zwischen Mitangeklagten im Hinblick auf das Vorgehen im Prozess, insbesondere hinsichtlich des Einlassungsverhaltens, liegen jedenfalls in den Fällen nahe, in denen die Angeklagten nicht geständig sind (vgl. KG StV 2014, 229 und Beschluss vom 7. Februar 2012 - 4 Ws 11/12 - [juris]).

  • LG Kiel, 21.03.2019 - 7 Qs 23/19
    Bei Tatbeteiligten gilt der Erfahrungssatz, dass der unkontrollierte Austausch untereinander die Gefahr der Erschwerung oder gar Vereitelung der Wahrheitsfindung mit sich bringt, jedenfalls dann, wenn die Tatbeteiligten nicht geständig sind (vgl. KG Berlin, StV 2014, 229).

    Wie und auf welche Weise dies zu geschehen hat, ist demgegenüber Gegenstand der Vollzugsgestaltung und obliegt allein der Justizvollzugsanstalt (s. dazu KG Berlin, StV 2014, 229 Rn. 28 bei juris; vgl. auch zuvor ders. Senat StV 2010, 370 Rn. 20 f bei juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht