Rechtsprechung
   KG, 12.09.1997 - 5 W 1895/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,11776
KG, 12.09.1997 - 5 W 1895/97 (https://dejure.org/1997,11776)
KG, Entscheidung vom 12.09.1997 - 5 W 1895/97 (https://dejure.org/1997,11776)
KG, Entscheidung vom 12. September 1997 - 5 W 1895/97 (https://dejure.org/1997,11776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,11776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1; ZPO § 890
    Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei mehreren Zuwiderhandlungen gegen eine Unterlassungsverfügung; Begriff des Forstsetzungszusammenhangs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 17.12.1999 - 5 W 5591/99

    Unterbrechung des Zwangsvollstreckungsverfahrens durch Insolvenz einer Partei;

    Zutreffend hat das Landgericht angenommen, dass die dreizehn Verstöße im Fortsetzungszusammenhang stehen, der nicht durch die einzelnen Anträge unterbrochen worden ist (vgl. KG, Senat, WRP 1998, 70).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht