Rechtsprechung
   KG, 12.09.2002 - 12 U 9590/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3721
KG, 12.09.2002 - 12 U 9590/00 (https://dejure.org/2002,3721)
KG, Entscheidung vom 12.09.2002 - 12 U 9590/00 (https://dejure.org/2002,3721)
KG, Entscheidung vom 12. September 2002 - 12 U 9590/00 (https://dejure.org/2002,3721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zu den Sorgfaltspflichten eines Radfahrers beim Verlassen des Radweges und zum notwendigen Seitenabstand zwischen einem Radfahrer auf der Fahrbahn und einem Omnibus

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundurteil über einen Schmerzensgeldanspruch; Teilurteil hinsichtlich bereits festgestellter Schäden; Verkehrsunfall zwischen Fahradfahrer und Bus; Feststellung, dass der künftig entstehende materielle Schaden zu ersetzen ist; Entlastung wegen Vorliegens eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersatz aus einem Straßenverkehrsunfall resultierender materieller und immaterieller Schäden; zur Frage des Seitenabstandes beim Überholen eines Radfahrers durch einen Bus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2003, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LG Frankenthal, 24.11.2010 - 2 S 193/10

    Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einer einen Fußgängerüberweg

    Das Verlassen eines Radweges entspricht dem Verlassen eines derartigen Straßenteiles mit der Folge, dass sich die Klägerin als Radfahrerin an diesen erhöhten Sorgfaltsmaßstäben des § 10 StVO messen lassen muss (KG Berlin, Urteil v. 19. September 1991, 22 U 5560/90; Urteil v. 12. September 2002, 12 U 9590/00: Hentschel/König/Dauer, StVR, 40. Aufl., § 10 StVO Rn. 6; LG Münster, Urteil v. 11. Oktober 2005, 3 S 58/05).
  • OLG Hamm, 08.01.2016 - 9 U 125/15

    Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet

    Das Verlassen des Radwegs entspricht dem Verlassen eines derartigen Straßenteils mit der Folge, dass § 10 StVO zu beachten ist (vgl. KG, Urteil vom 12.09.2002 - 12 U 9590/00 -, juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.02.2014, - 4 U 59/13 -, juris).
  • OLG Hamm, 10.04.2018 - 7 U 5/18

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vom rechten Seitenstreifen auf die

    Dieses Einbiegen ist besonders gefährlich, weil es die anderen Verkehrsteilnehmer oft überrascht (OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.2.2014, Az. 4 U 59/13, NJW-RR 2014, 1056; KG Berlin, Urteil vom 12.9.2002, Az. 12 U 9590/00, NZV 2003, 30; Freymann, in: Geigel, Haftpflichtprozess, 27. Auflage, 2015, 27. Kapitel Rn 313; BHHJJ/Burmann, 24. Aufl. 2016, StVO § 10 Rn 4).
  • OLG Saarbrücken, 13.02.2014 - 4 U 59/13

    Haftungsverteilung bei Linksabbiegen eines Radfahrers vom Radweg aus

    Das Verlassen eines Radweges entspricht dem Verlassen eines derartigen Straßenteiles mit der Folge, dass § 10 StVO zu beachten ist (KG NZV 2003, 30, 31; LG Münster ZfSch 2006, 79; LG Köln Schaden-Praxis 2011, 246; Burmann in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht 22. Aufl. § 10 StVO Rn. 4; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 42. Aufl. § 10 StVO Rn. 6; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess 26. Aufl. Kap. 27 Rn. 314).

    Wenn kein Radweg vorhanden ist, muss ein Kraftfahrer dagegen von vornherein darauf achten, ob sich rechts neben seinem Fahrzeug Radfahrer aufhalten (KG NZV 2003, 30, 31).

  • VG Hannover, 17.07.2019 - 7 A 7457/17

    Verkehrsbehördliche Anordnung einer "Fahrradstraße"

    Der seitliche Mindestsicherheitsabstand für einen Kraftfahrer, der einen Radfahrer überholt, beträgt nach der Rechtsprechung 1, 00 bis 2, 00 Meter (vgl. nur Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 11. August 2009 - 11 B 08.186 -, juris, Rn. 84 unter Verweis auf KG Berlin, Urteil vom 12. September 2002 - 12 U 9590/00 -, juris, Rn. 42; Kettler, ibid., S. 45 m.w.N. für einen seitlichen Mindestabstand von 1, 50 bis 2, 00 Metern; nach BT-Drs. 19/8980; S. 5 m.w.N. werde von der Rechtsprechung überwiegend ein seitlicher Mindestsicherheitsabstand von 1, 50 Metern angenommen).
  • VGH Bayern, 11.08.2009 - 11 B 08.186

    Gegenstandsloswerden einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung durch Erlass

    Der Seitenabstand, den ein Kraftfahrer beim Überholen eines Radfahrers gemäß § 5 Abs. 4 Satz 2 StVO einzuhalten hat, beträgt regelmäßig 1, 5 bis 2 m, jedenfalls aber 1 m (KG vom 12.9.2002 NZV 2003, 30/31).
  • KG, 18.02.2019 - 25 U 16/18

    Ansprüche nach einem Verkehrsunfall

    Ein Radweg ist ein anderer Straßenteil im Sinne dieser Vorschrift, so dass das Einfahren eines Radfahrers auf die Fahrbahn von einem Radweg grundsätzlich nach dem Maßstab von § 10 StVO zu bewerten ist (OLG Hamm NJW-RR 2016, 1043; OLG Saarbrücken NJW-RR 2014, 1056, 1057; KG NZV 2003, 30).

    Jedenfalls für einen Lkw ist dieser wie beim Überholen (KG NZV 2003, 30) mit 1, 5-2 m zum Radfahrer zu bemessen.

  • LG Stendal, 06.09.2007 - 22 S 28/07

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vorbeifahrenden Fahrzeugs mit der sich

    Wer sich auf ein unabwendbares Ereignis beruft, ist für den Haftungsausschluss nach § 17 III StVG darlegungs- und beweispflichtig (vgl. BGH DAR 1976, 246; KG VRS 107, 23; KG ZfS 2002, 513; OLG Köln, NZV 1994, 230).
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - 1 U 61/17

    Anforderungen an den Beweis einer posttraumatischen Belastungsstörung als Folge

    Bei Schmerzensgeldansprüchen im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen steht in der Regel die Ausgleichsfunktion im Vordergrund (vgl. z.B. Senat 7. Juni 2011, 1 U 55/09; KG, 12. September 2002, 12 U 9590/00).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht