Rechtsprechung
   KG, 12.09.2006 - 9 U 167/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4766
KG, 12.09.2006 - 9 U 167/06 (https://dejure.org/2006,4766)
KG, Entscheidung vom 12.09.2006 - 9 U 167/06 (https://dejure.org/2006,4766)
KG, Entscheidung vom 12. September 2006 - 9 U 167/06 (https://dejure.org/2006,4766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Unverlangte Telefonwerbung

    Der Streitwert bei unverlangter, wettbewerbswidriger Telefonwerbung kann mit 2.000,00 EUR ausreichend bemessen sein.

  • openjur.de

    § 3 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung des Streitwertes im Rahmen der Klage auf Unterlassung unverlangter Telefonwerbung

  • Judicialis

    ZPO § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Zur Wertfestsetzung gemäß § 3 ZPO bei wettbewerbswidrigen Handlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei wettbewerbswidrigen Telefon-Anrufen 2.000,- EUR

  • dr-bahr.com (Auszüge)

    Streitwert bei wettbewerbswidrigen Telefon-Anrufen 2.000,- EUR

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2007, 99
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 09.07.2009 - 6 W 12/09

    Streitwertfestsetzung für einen Unterlassungsanspruch wegen

    Der Streitwertfestsetzung kommt demgegenüber keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer bei (vgl. insgesamt Fundstellen bei Juris: OLG Celle, Beschluss vom 12.10.1992 - 13 W 81/92 - LG München, Beschluss vom 28.06.2002 - 23 T 10223/02 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.10.2004 - 6 W 161/04 - KG, Beschluss vom 12.09.2006 - 9 U 167/06 - LG Bonn, Beschluss vom 21.03.2007 - 6 T 63/07 - LG Münster, Beschluss vom 13.07.2007 - 15 O 281/07 -).
  • KG, 09.04.2010 - 5 W 3/10

    Streitwert bei unerbetener Telefonwerbung und unterbliebener Widerrufsbelehrung

    Die vom Landgericht zur Begründung herangezogene Entscheidung des 9. Zivilsenats des Kammergerichts vom 12. September 2006 - 9 U 176/06 (KGR 2007, 206) steht dem nicht entgegen (und dürfte ohnehin schon infolge BGH a.a.O. jetzt nur noch mit Vorsicht heranzuziehen sein).
  • LG Kiel, 21.10.2008 - 2 O 233/08

    Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung im Hauptsacheverfahren bei bereits im

    Das Interesse des Antragstellers an der Unterlassung im Sinne des § 3 ZPO ist nach dem Grad seiner objektiven Beeinträchtigung zu bemessen (LG Münster, Urteil vom 13.07.2007, Az. 15 O 281/07; KG Berlin, Beschluss vom 12.09.2006, Az. 9 U 167/06; LG Heidelberg, Beschluss vom 04.04.2007, Az. 5 T 13/07).
  • LG Bonn, 18.11.2009 - 1 O 379/08

    Anspruch auf Unterlassung von unerlaubten Werbeanrufen

    Mit dieser Einschätzung befindet sich die Kammer im Einklang mit der wohl überwiegenden Rechtsprechung (beispielsweise KG Berlin, Beschluss vom 12.09.2006, Az. 9 U 167/06 [2.000,00 EUR], LG Heidelberg, Urteil vom 11.12.2007, Az. 2 O 173/07 [3.000,00 EUR], AG Schöneberg vom 23.05.2006, Az. 4 C 218/05 [4.000,00 EUR]).
  • LG Bonn, 21.03.2007 - 6 T 63/07

    Faxwerbung, unerwünscht, Unterlassung, Streitwert

    Die Kammer hat mit Hinweisverfügung vom 05.03.2007 ihre Absicht mitgeteilt, in Anlehnung an die Entscheidung des KG -Beschluss v. 12.09.2006 -9 U 167/06- den Streitwert auf 2.000,00 EUR festzusetzen.

    Die Kammer folgt hierzu vielmehr der Auffassung des Kammergerichts, wonach der einzelne Störer nicht streitwertmäßig für die Gesamtwirkung von auch außerhalb von Wettbewerbsverhältnissen immer weiter um sich greifende Werbung u.a. durch Telefaxe einzustehen hat; dies kann nicht über die Streitwertfestsetzung sanktioniert werden, denn diese ist kein Disziplinierungsfaktor im Hinblick auf Nachahmer; maßgeblich ist allein das Interesse des Gestörten an der Unterlassung der Wiederholung des konkreten widerrechtlichen Eingriffs (KG, Beschluss vom 12.09.2006 -9 U 167/06-).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht