Rechtsprechung
   KG, 13.05.2013 - 20 SchH 14/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 91a ZPO, § 1035 Abs 3 S 3 ZPO, § 1062 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 1063 ZPO
    Zur Benennung eines Schiedsrichters nach dem Ablauf der gesetzlichen Monatsfrist des § 1035 Abs 3 Satz 3 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Setzung einer kurzen Frist in der Aufforderung zur Benennung eines Schiedsrichters; Zulässigkeit der nachträglichen Benennung

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Setzung einer kurzen Frist in der Aufforderung zur Benennung eines Schiedsrichters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schiedsrichterbestellung verfristet: Nachholung möglich!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Setzung einer kurzen Frist in der Aufforderung zur Benennung eines Schiedsrichters; Zulässigkeit der nachträglichen Benennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei zu kurzer Frist: Aufforderung zur Schiedsrichterbestellung wirksam! (IBR 2013, 503)

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 931
  • BauR 2013, 1737
  • BauR 2013, 2060



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 01.12.2017 - 34 SchH 12/17  

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel

    Die einmonatige Frist zur Benennung wurde mit dem Zugang des Aufforderungsschreibens beim Antragsgegner wirksam in Gang gesetzt, denn in dem Schreiben hatte der Antragsteller zugleich die Person des für die eigene Partei gewählten Schiedsrichters und den Gegenstand, über den eine Entscheidung des Schiedsgerichts herbeigeführt werden soll, konkret bezeichnet (vgl. Senat vom 14.10.2010, 34 SchH 7/10, juris Rn. 11; KG MDR 2013, 931/932; Zöller/Geimer § 1035 Rn. 14).

    Mit Zugang des Aufforderungsschreibens wird die - hier nicht abbedungene - gesetzliche Frist unabhängig von einer wirksamen Fristsetzung in Lauf gesetzt (Senat vom 25.4.2007, 34 SchH 10/06, juris Rn. 23; KG MDR 2013, 931/932; Zöller/Geimer § 1035 Rn. 14).

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