Rechtsprechung
   KG, 13.06.2017 - 21 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,21102
KG, 13.06.2017 - 21 U 24/15 (https://dejure.org/2017,21102)
KG, Entscheidung vom 13.06.2017 - 21 U 24/15 (https://dejure.org/2017,21102)
KG, Entscheidung vom 13. Juni 2017 - 21 U 24/15 (https://dejure.org/2017,21102)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 8 Abs 3 Nr 1 S 2 VOB/B, § 648a Abs 5 BGB, § 649 BGB
    VOB-Vertrag: Kündigung durch den Unternehmer nach fruchtloser Fristsetzung zur Leistung der Bauhandwerkersicherheit; Auslegung einer unwirksamen teilweisen Auftragsentziehung als Gesamtkündigung; Leistungsverweigerungsrecht des Unternehmers bei Verzug des Bestellers mit ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer teilweisen nicht auf einen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung bezogenen Auftragsentziehung beim VOB-Vertrag; Berechtigung des Unternehmers zur Verweigerung der Leistung wegen Uneinigkeit über einen Nachtrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer teilweisen nicht auf einen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung bezogenen Auftragsentziehung beim VOB -Vertrag; Berechtigung des Unternehmers zur Verweigerung der Leistung wegen Uneinigkeit über einen Nachtrag

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer teilweisen nicht auf einen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung bezogenen Auftragsentziehung beim VOB -Vertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachtragsforderung streitig: Vertragsdurchführung geht vor Preisgewissheit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Nachtragsforderung streitig: Vertragsdurchführung geht vor Preisgewissheit

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zu kurze Frist gesetzt: Kündigung (un-)wirksam!? (IBR 2017, 425)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtragsforderung streitig: Vertragsdurchführung geht vor Preisgewissheit! (IBR 2017, 421)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3726
  • NZBau 2017, 659
  • NJ 2017, 325
  • BauR 2017, 1582
  • BauR 2017, 1677
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 16.02.2018 - 21 U 66/16

    Bauprozess auf große Kündigungsvergütung des Bauunternehmers: Vorbehaltsurteil

    Richtig ist, dass sich der Senat in der Vergangenheit für die Lösung des Kündigungskonflikts nach der Kumulierungslösung ausgesprochen hat (Kammergericht, Urteil vom 10.1.2017, 21 U 14/16, Rz 63; Urteil vom 13.6.2017, 21 U 24/15, Rz 33).
  • OLG Celle, 27.02.2019 - 7 U 227/18

    Teilkündigung eines VOB-Vertrags: Ein Buch mit sieben Siegeln?

    Zwar kann die Auslegung der Kündigungserklärung im konkreten Einzelfall dazu führen, dass nicht die gesamte Kündigung unwirksam ist, sondern nur die Beschränkung auf bestimmte Leistungsteile, mit der Folge, dass die Kündigung als Gesamtkündigung des Vertrages zu verstehen ist (vgl. KG Berlin, Urteil vom 13.06.2017 - 21 U 24/15).
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