Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nicht ungefragte Mitteilung einer bevorstehenden Operation sowie von Urlaubsplänen durch einen Subunternehmer als arglistige Täuschung in einem Vertrag

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Planer kündigt aus wichtigem Grund: Vergütungshöhe?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Auftraggeber verweigert Vertragserfüllung: Architekt kann kündigen! (IBR 2012, 157)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Subplaner bezeichnet Architekten als fachlich ahnungslos: Kein Grund zur Kündigung! (IBR 2012, 156)

Papierfundstellen

• BauR 2012, 546

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94

  Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der …

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Auch wenn an dessen Vortrag wegen der schwierigen Beweissituation nur geringe Anforderungen zu stellen sind (BGHZ 131, 362 ff Juris Rz 13 und 23), sind die Darlegungen des Beklagten nicht ausreichend.
• BGH, 21.03.2007 - XII ZR 36/05

  Kündigung des Vermieters von Gewerberaum wegen Nichtzahlung der Kaution

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Aus der vom Beklagten zitierten Entscheidung des BGH (NJW-RR 2007, 886 f) folgt nichts anderes.
• OLG Koblenz, 08.03.2007 - 5 U 877/06

  Außerordentliche Kündigung eines Architektenvertrages; Haftung des Architekten …

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Koblenz (VersR 2007, 845 f) ist mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar.

 
• BGH, 28.10.1999 - VII ZR 393/98

  Vertragstreues Verhaltes beim VOB/B -Vertrag

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Bei gekündigtem Vertrag muss die Vergütung für die erbrachten und die nicht erbrachten Leistungen ausgewiesen werden (BGHZ 143, 89 ff Juris Rz 9 und 19).
• BGH, 08.07.1999 - VII ZR 237/98

  Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag; Umsatzsteuerpflicht der nicht …

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Der Ausschluss des freien Kündigungsrechts des Auftraggebers nach § 649 BGB in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unwirksam (BGH NJW 1999, 3261 ff).
• BGH, 24.07.2003 - VII ZR 218/02

  Rechtsfolgen der Kündigung eines Bauvertrages; Voraussetzungen einer …

  Auszug aus KG, 14.04.2010 - 21 U 74/07

  Die Auslegung einer unwirksamen außerordentlichen Kündigung in eine freie Kündigung setzt voraus, dass nach der Sachlage anzunehmen ist, dass eine solche Kündigung dem Willen des Erklärenden entspricht und dieser Wille in der Erklärung zum Ausdruck gekommen ist (BGH NJW 2003, 3474, 3475).

• KG, 19.05.2017 - 7 U 16/16

  Streit um Architektenhonorar nach außerordentlicher Vertragskündigung

  Nach der Rechtsprechung kann ein wichtiger Kündigungsgrund dann vorliegen, wenn eine schwerwiegende schuldhafte Verletzung vertraglicher Pflichten eines Subplaners oder eine sonstige Zerstörung des Vertrauensverhältnisses erfolgt ist, die eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht (KG, BauR 2012, 546-, Ziffer II.2.a).