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   KG, 14.04.2015 - 5 U 17/13   

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https://dejure.org/2015,47555
KG, 14.04.2015 - 5 U 17/13 (https://dejure.org/2015,47555)
KG, Entscheidung vom 14.04.2015 - 5 U 17/13 (https://dejure.org/2015,47555)
KG, Entscheidung vom 14. April 2015 - 5 U 17/13 (https://dejure.org/2015,47555)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Darlegungs- und Beweislast im Streit um das Inverkehrbringen von gefälschten Markenschuhen

  • webshoprecht.de

    Darlegungs- und Beweislast im Streit um das Inverkehrbringen von gefälschten Markenschuhen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 24.05.2019 - 5 U 1/18

    On-Board-Shopping

    Das für einen Schadensersatzanspruch und dementsprechend auch für den die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs vorbereitenden Auskunftsanspruch erforderliche Verschulden ist gegeben, wenn die Beklagte markenrechtlich geschützte Ware außerhalb des offiziellen Vertriebswegs bezieht und sich nicht durch belastbare Belege nachweisen lässt, dass Erschöpfung eingetreten ist (vgl. Senat, Urteil vom 14. April 2015, 5 U 17/13).

    Die Klägerin muss aber über Unterlagen über Einkauf und Lieferung der Produkte verfügen, die ihr hinreichende Erkenntnisse über nicht autorisierte Importe in den Europäischen Wirtschaftsraum ermöglichen (vgl. Senat, Urteil vom 14. April 2015, 5 U 17/13).

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