Rechtsprechung
   KG, 14.10.2005 - 1 AR 1188/05 - 5 Ws 498/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 454
    Formelle Anforderungen an mündliche Anhörung des Verurteilten nach § 454 Abs. 1 Satz 3 StPO und Anhörung des Sachverständigen nach § 454 Abs. 2 StPO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung des Inhalts von Prozessakten durch Beschwerdegerichte; Dokumentation der Inhalte und Ergebnisse der mündlichen Anhörung eines strafrechtlich Verurteilten sowie eines Sachverständigen; Verfahrensfehler mangels Aktenvermerks; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 119
  • StV 2007, 596



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 17.12.2008 - 1 AR 1780/08
    Da sich hier jedoch auch aus den Beschlussgründen weder das Vorbringen des Verurteilten noch der von ihm vermittelte persönliche Eindruck erschließt, hätte in den Aktenvermerk zumindest aufgenommen werden müssen, welche Gesichtspunkte der Verurteilte vorgebracht hat (vgl. KG NStZ 2007, 119; OLG Hamm NStZ-RR 2004, 383; OLG Düsseldorf NJW 1975, 1526; Meyer-Goßner, StPO 51. Auflage, 454 Rdn. 35 m. w. N.).

    Vielmehr ist der Beschluss wegen dieses Verfahrensfehlers aufzuheben und die Sache ausnahmsweise zu neuer mündlicher Anhörung und Entscheidung an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (vgl. KG NStZ 2007, 119, 120; OLG Hamm NStZ-RR 2004, 383).

  • OLG Karlsruhe, 20.06.2011 - 2 Ws 241/11

    Aufhebung und Zurückverweisung eines nur mangelhaft begründeten Beschlusses

    Vielmehr ist in der hier gegebenen Konstellation die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Zurückverweisung der Sache unumgänglich (OLG Stuttgart aaO.; OLG Hamm, NStZ-RR 2004, 383; KG NStZ 2007, 119f.).
  • KG, 19.02.2014 - 2 Ws 52/14

    Aktenvermerk über Anhörungstermin; Auseinandersetzung des Vollstreckungsgerichts

    Wenn sich das Vorbringen des Verurteilten jedoch nicht vollständig aus den Beschlussgründen erschließt, muss zumindest ein Aktenvermerk darüber aufgenommen werden, aus dem sich ergibt, welche Gesichtspunkte der Verurteilte vorgebracht hat (vgl. OLG Hamm, NStZ-RR 2004, 383; OLG Düsseldorf, NJW 1975, 526; Senat, Beschlüsse vom 29. Juni 2009 - 2 Ws 249/09 - und vom 14. Oktober 2005 - 5 Ws 498/05 -).
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