Rechtsprechung
   KG, 14.11.2005 - 1 W 307/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10158
KG, 14.11.2005 - 1 W 307/05 (https://dejure.org/2005,10158)
KG, Entscheidung vom 14.11.2005 - 1 W 307/05 (https://dejure.org/2005,10158)
KG, Entscheidung vom 14. November 2005 - 1 W 307/05 (https://dejure.org/2005,10158)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10158) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gesellschafter einer GbR könnten separat neben oder statt der GbR auf Unterlassung in Anspruch genommen werden

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in getrennten Verfahren; Qualifizierbarkeit mehrerer Unterlassungsschuldner als Gesamtschuldner im Sinne der §§ 421, 422 Bürgerliches ...

  • Judicialis

    BGB § 242; ; BGB § 421; ; BGB § 422; ; ZPO § 91 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 421; BGB § 422; ZPO § 91 Abs. 1
    Geltendmachung von aus einem einheitlichen Lebensvorgang herrührenden Unterlassungsansprüchen gegen die Gesellschafter einer GbR in getrennten einstweiligen Verfügungsverfahren; Rechtsmissbrauch verneint

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.01.2001 - II ZR 331/00

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist rechtsfähig und parteifähig

    Auszug aus KG, 14.11.2005 - 1 W 307/05
    Diese können neben oder statt der GbR persönlich in Anspruch genommen werden (BGH NJW 2001, 1056/1060), sind aber nur dann Gesamtschuldner, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
  • OLG München, 10.11.1992 - 21 W 2023/92

    Streitwert bei inhaltsgleichem Unterlassungsanspruch gegen mehrere Beklagte

    Auszug aus KG, 14.11.2005 - 1 W 307/05
    Für das Folgeverfahren sind damit geringere Kosten entstanden als bei der Durchführung des Termins für die verbundenen Verfahren zum doppelten Streitwert (vgl. OLG Koblenz JurBüro 1985, 257; OLG München MDR 1993, 286).
  • KG, 29.09.2006 - 1 W 186/06

    Kostenfestsetzungsverfahren: Einwand der missbräuchlichen Verfahrenstrennung im

    Sie ergaben sich auch nicht aus den Verfahrensabläufen, was nach der Rechtsprechung des Senats zu berücksichtigen wäre (Beschluss vom 14.11.2005 - 1 W 307/05 -, siehe auch OLG Hamburg MDR 2004, 787).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht