Rechtsprechung
   KG, 15.04.2015 - 13 WF 59/15   

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https://dejure.org/2015,8289
KG, 15.04.2015 - 13 WF 59/15 (https://dejure.org/2015,8289)
KG, Entscheidung vom 15.04.2015 - 13 WF 59/15 (https://dejure.org/2015,8289)
KG, Entscheidung vom 15. April 2015 - 13 WF 59/15 (https://dejure.org/2015,8289)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 27.01.2016 - 13 UF 234/14

    Kindesunterhalt: Unterhaltsanspruch eines volljährigen privilegierten Kindes

    Allein der Hinweis auf den Bezug von Arbeitslosengeld oder die Meldung beim Arbeitsamt als arbeitsuchend reicht hierfür nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 - XII ZB 185/12 , FamRZ 2014, 637 [bei juris Rz. 17 ]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8. Februar 2008 - 13 UF 6/07 , NJW 2008, 3366 [bei juris Rz. 5 ]; Senat, Beschluss vom 15. April 2015 - 13 WF 59/15, NJW-RR 2015, 902 [bei juris Rz. 7] sowie Wendl/Dose-Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis [9. Aufl. 2015], § 1 Rn. 782).

    Ein erster Anhaltspunkt dafür, welches Einkommen der Antragsgegner bei gutem Willen und nach Entfaltung der gebotenen, nachhaltigen Erwerbsbemühungen erzielen könnte, ist dasjenige Einkommen, das er bislang, bis zur Arbeitslosigkeit, tatsächlich erzielt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 - XII ZB 185/12, FamRZ 2014, 637 [bei juris Rz. 13]; Senat, Beschluss vom 15. April 2015 - 13 WF 59/15, NJW-RR 2015, 902 [bei juris Rz. 3]).

  • KG, 30.01.2017 - 13 UF 125/16

    Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf eines minderjährigen Kindes: Übernahme der

    Festzuhalten ist freilich, dass das bisherige, nachhaltig erzielte Einkommen sowohl ein erstes Indiz, aber auch einen gewissen Anhalt für die Obergrenze des tatsächlich erzielbaren Einkommens darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1980 - IVb ZR 529/80, FamRZ 1980, 1113 [bei juris Rz. 6, 9]; KG, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 13 WF 263/14, FF 2015, 249 [bei juris Rz. 15]; KG, Beschluss vom 15. April 2015 - 13 WF 59/15, NJW-RR 2015, 902 [bei juris Rz. 3]).
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