Rechtsprechung
   KG, 15.04.2016 - 2 Ws 81/16 Vollz   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49938
KG, 15.04.2016 - 2 Ws 81/16 Vollz (https://dejure.org/2016,49938)
KG, Entscheidung vom 15.04.2016 - 2 Ws 81/16 Vollz (https://dejure.org/2016,49938)
KG, Entscheidung vom 15. April 2016 - 2 Ws 81/16 Vollz (https://dejure.org/2016,49938)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 118 StVollzG, § 116 Abs 1 StVollzG, § 267 StPO, § 116 Abs 2 StVollzG
    Sicherungsverwahrung: Kostenerstattungsanspruch eines Sicherungsverwahrten für die Fahrt zu einer externen Behandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht der Anstalt zur Erstattung der Kosten für die Fahrt eines Sicherungsverwahrten zu einer externen Behandlung

  • rechtsportal.de

    Pflicht der Anstalt zur Erstattung der Kosten für die Fahrt eines Sicherungsverwahrten zu einer externen Behandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht der Anstalt zur Erstattung der Kosten für die Fahrt eines Sicherungsverwahrten zu einer externen Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 172
  • StV 2018, 657
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 11.05.2018 - 2 Ws 112/18

    Strafvollzug in Baden-Württemberg: Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden

    Der Sach- und Streitstand muss dabei in den Gründen selbst seinem wesentlichen Inhalt nach gedrängt dargestellt sein (§ 115 Abs. 1 Satz 2 StVollzG); nur wegen der weiteren Einzelheiten kann auf bei den Akten befindliche - genau bezeichnete - Schriftstücke verwiesen werden (zum Ganzen OLG Karlsruhe - Senat - RuP 2017, 245; OLG Hamburg NStZ 2005, 346; OLG Celle NStZ-RR 2005, 356; OLG Nürnberg ZfStrVo 2006, 122; OLG München NStZ-RR 2012, 295; KG StraFo 2013, 483, OLGSt StVollzG § 109 Nr. 12 und NStZ 2018, 172; OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.09.2013 - 2 Ws (Vollz) 148/13, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2014 - III 1 Vollz (Ws) 497/14, juris).
  • OLG Karlsruhe, 15.02.2019 - 2 Ws 364/18
    Der Sach- und Streitstand muss dabei in den Gründen selbst seinem wesentlichen Inhalt nach gedrängt dargestellt sein (§ 115 Abs. 1 Satz 2 StVollzG); nur wegen der weiteren Einzelheiten kann auf bei den Akten befindliche - genau bezeichnete - Schriftstücke verwiesen werden (zum Ganzen OLG Karlsruhe - Senat - RuP 2017, 245; OLG Hamburg NStZ 2005, 346; OLG Celle NStZ-RR 2005, 356; OLG Nürnberg ZfStrVo 2006, 122; OLG München NStZ-RR 2012, 295; KG StraFo 2013, 483, OLGSt StVollzG § 109 Nr. 12 und NStZ 2018, 172; OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.09.2013 - 2 Ws (Vollz) 148/13, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2014 - III-1 Vollz (Ws) 497/14, juris).
  • OLG Koblenz, 23.03.2017 - 2 Ws 648/16

    Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz:

    Eine Rechtsbeschwerde ist nicht nur zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Sinne des § 116 Abs. 1 StVollzG, sondern auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Beschwerdegericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht überprüfen kann (OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 309/92 v. 13.08.1992, juris, ZfStrVo 1993, 116; Beschl. 1 Ws 131/08 (Vollz) v. 15.04.2008 mwN; KG, Beschl. 2 Ws 81/16 Vollz v. 15.04.2016, juris Rn. 5; OLG Hamm, Beschl. 1 Vollz (Ws) 497/14 v. 28.10.2014, juris Rn. 4; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; Bachmann in LNNV, StVollzG, 12. Aufl., Abschn. P Rn. 95 mwN).
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