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   KG, 15.06.1990 - 5 U 1397/90   

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https://dejure.org/1990,6931
KG, 15.06.1990 - 5 U 1397/90 (https://dejure.org/1990,6931)
KG, Entscheidung vom 15.06.1990 - 5 U 1397/90 (https://dejure.org/1990,6931)
KG, Entscheidung vom 15. Juni 1990 - 5 U 1397/90 (https://dejure.org/1990,6931)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung eines Werbeausspruchs einer Supermarktkette wegen Irreführung durch umweltbezogene Aussagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 622
  • GRUR 1991, 635
  • DB 1990, 2319
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 19.11.1993 - 16 O 758/93

    Anforderungen an irreführende Angaben im Sinne des § 3 UWG;

    Trifft dies aber zu, dann ist die Beklagte zur Vermeidung einer Irreführung im Sinne des § 3 UWG gehalten, in der Werbung anzugeben, worauf sich die Umweltfreundlichkeit im einzelnen gründet, vgl. Kammergericht WRP 1991, 30, vgl. auch Kammergericht WRP 1992, 504, 505 sowie weitere Nachweise der Rechtsprechung bei Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, Kommentar, 17. Aufl., 1993, § 1 UWG, Rdz. 179-184.
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