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KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18 |
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- BGH, 10.10.2018 - XII ZB 231/18
Ehefrau der Kindesmutter wird nicht aufgrund der Ehe zum rechtlichen …
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Die Zuordnungstatbestände des § 1592 BGB knüpfen an Kriterien an, die im Regelfall denjenigen Mann als rechtlichen Vater erfassen, von dem das Kind tatsächlich abstammt (BGH, NJW 2019, 153 Rn. 22). - BGH, 06.09.2017 - XII ZB 660/14
Frau-zu-Mann-Transsexueller gilt rechtlich als Mutter eines von ihm geborenen …
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Zum einen erfasst § 11 S. 1 Hs. 1 TSG auch das Verhältnis zu Kindern, die erst nach der Feststellung über die Zugehörigkeit des Elternteils zu einem anderen Geschlecht geboren wurden (…BGH, NJW 2018, a.a.O.; NJW 2017, 3379 Rn. 15 ff.; BVerfG, Beschluss vom 15. Mai 2018 - 1 BvR 2831/17 - juris). - BGH, 29.11.2017 - XII ZB 459/16
Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann hinsichtlich eines mit ihrem Samen gezeugten …
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann die Vaterschaft zu einem Kind anerkennen, weil sie bei Abgabe der Anerkennungserklärung (weiterhin) als Mann anzusehen ist (vgl. BGH, NJW 2018, 471 Rn. 12, OLG Köln, StAZ 2010, 45 f.;… s.a. BVerfG, NJW 2011, 909 Rn. 72).
- BVerfG, 15.05.2018 - 1 BvR 2831/17
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Zum einen erfasst § 11 S. 1 Hs. 1 TSG auch das Verhältnis zu Kindern, die erst nach der Feststellung über die Zugehörigkeit des Elternteils zu einem anderen Geschlecht geboren wurden (…BGH, NJW 2018, a.a.O.;… NJW 2017, 3379 Rn. 15 ff.; BVerfG, Beschluss vom 15. Mai 2018 - 1 BvR 2831/17 - juris). - BVerfG, 11.01.2011 - 1 BvR 3295/07
Lebenspartnerschaft von Transsexuellen
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann die Vaterschaft zu einem Kind anerkennen, weil sie bei Abgabe der Anerkennungserklärung (weiterhin) als Mann anzusehen ist (…vgl. BGH, NJW 2018, 471 Rn. 12, OLG Köln, StAZ 2010, 45 f.; s.a. BVerfG, NJW 2011, 909 Rn. 72). - OLG Köln, 30.11.2009 - 16 Wx 94/09
Frau wird "Vater" im Sinne des Gesetzes
Auszug aus KG, 15.08.2019 - 1 W 482/18
Eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann die Vaterschaft zu einem Kind anerkennen, weil sie bei Abgabe der Anerkennungserklärung (weiterhin) als Mann anzusehen ist (vgl. BGH, NJW 2018, 471 Rn. 12, OLG Köln, StAZ 2010, 45 f.;… s.a. BVerfG, NJW 2011, 909 Rn. 72).