Rechtsprechung
   KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5012
KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00 (https://dejure.org/2001,5012)
KG, Entscheidung vom 16.02.2001 - 5 U 9865/00 (https://dejure.org/2001,5012)
KG, Entscheidung vom 16. Februar 2001 - 5 U 9865/00 (https://dejure.org/2001,5012)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur internationalen Zuständigkeit und fehlenden Zeichenidentität trotz mangelnder Unterscheidungskraft der Top-Level-Domain ".com"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Titelschutz; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr; Internetpräsenz; Domainname; Domainbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Markenrechtsverletzungen durch Verwendung von Bezeichnungen als Domainnamen

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 97 O 83/00
  • KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 180



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18

    Domain "wir-sind-afd.de"

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für das Vorliegen einer Zuordnungsverwirrung alleine auf die registrierte Domain an, und zwar auch dann, wenn der Internetnutzer beim Betrachten der geöffneten Homepage alsbald bemerkt, dass er sich nicht auf der Internetseite des Namensträgers befindet (BGH, Urteil vom 22.11.2001 - I ZR 138/99 - Rz. 33, juris - shell.de; BGH, Urteil vom 21.09.2006 - I ZR 201/03 - MMR 2007, 38, 39 - solingen.info ; vgl. auch Härting , in: Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Domainrecht, Rz. 2350; anderer Auffassung: Berger , MMR 2018, 403, 406; zum Markenrecht KG, Beschluss vom 16.02.2001 - 5 U 9865/00 - Rz. 17 ff., juris).
  • KG, 23.10.2001 - 5 U 101/01

    Oil-of-elf.de

    Auch wenn dem Internet-Nutzer Gattungsbegriffe als Domain-Namen geläufig sind und er sorgfältiger auf Unterschiede in der Schreibweise der Domain achtet als bei herkömmlichen Zeichen (Senat, GRUR-RR 2001, 180, 181 - CHECK IN), liegt doch bei der Wendung - übersetzt - "Öl von E" die Annahme einer bloßen Gattungsbezeichnung eher fern, zumal die Gedankenstriche eher auf einen Namen hindeuten.
  • OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01

    Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung

    Im Rahmen der Beurteilung der Branchennähe ist auch maßgeblich auf die unter der Internet-Adresse angebotenen Waren und Dienstleistungen abzustellen (so KG GRUR-RR 2001, 180, 181 -CHECK IN/checkin.com; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 126, 129 -Intershop; OLG Frankfurt WRP 2000, 772 -alcon.de; OLG Hamm NJW-RR 1999.631 -pizza.direkt.de; LG München 1 CR 19987, 540 freundin.de; LG Hamburg CR 1999, 47 -eltern.de; Fezer "Die Kennzeichenfunktion von Domainnamen, WRP 2000, 669, 674; Apel/Groß-Ruse, Markenrecht versus Domainrecht, WRP 2000, 816, 818).
  • OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18

    Die Aktionsseite "wir-sind-afd.de" ist rechtswidrig

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für das Vorliegen einer Zuordnungsverwirrung alleine auf die registrierte Domain an, und zwar auch dann, wenn der Internetnutzer beim Betrachten der geöffneten Homepage alsbald bemerkt, dass er sich nicht auf der Internetseite des Namensträgers befindet (BGH, Urteil vom 22.11.2001 ­ I ZR 138/99 ­ Rz. 33, juris ­ shell.de; BGH, Urteil vom 21.09.2006 ­ I ZR 201/03 ­ MMR 2007, 38, 39 ­ solingen.info; vgl. auch Härting, in: Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Domainrecht, Rz. 2350; anderer Auffassung: Berger, MMR 2018, 403, 406; zum Markenrecht KG, Beschluss vom 16.02.2001 ­ 5 U 9865/00 ­ Rz. 17 ff., juris).
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