Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  BetrKV, § 259 BGB, § 535 Abs 2 BGB
  Gewerberaummiete: Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Nebenkostennachzahlungen - Anforderungen an richtige Nebenkostenabrechnung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Betriebskostenabrechnung - Anforderungen an Zusammenstellung

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Betriebskostenabrechnung; Zusammenstellung der Gesamtkosten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mieter muss die Betriebskostenabrechnung nachvollziehen können!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

  Aufstellung der Betriebskosten folgt Mietvertrag

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Die Zusammenstellung der Betriebskosten hat sich am Mietvertrag zu orientieren

• mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

  Betriebskostenabrechnung - Nachvollziehbarkeit der Abrechnung durch den Mieter

• haufe.de (Kurzinformation)

  BGB § 556: Betriebskostenabrechnung; Darstellung der Gesamtkosten

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mieter muss die Betriebskostenabrechnung nachvollziehen können! (IMR 2012, 371)

Papierfundstellen

• MDR 2012, 704
• ZMR 2012, 695

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 23.11.1981 - VIII ZR 298/80

  Inhalt der Nebenkostenabrechung

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  Ihnen fehlt eine geordnete, d. h. für den durchschnittlich gebildeten, juristisch und betriebswirtschaftlich nicht geschulten Mieter nachvollziehbare Zusammenstellung der Gesamtkosten, und zwar unter einer zweckmäßigen und übersichtlichen Aufgliederung in einzelne Abrechnungsposten (vgl. BGH NJW 1982, 573).

  Denn regelmäßig nur unter Einhaltung dieser im Mietvertrag strukturell vorgegebenen Aufgliederung in der Abrechnung kann der Mieter selbstständig und in der gebotenen einfachen Weise erkennen, ob auch nur solche Kosten in der Abrechnung berücksichtigt worden sind, die er nach dem Mietvertrag schuldet und ob und in welcher Höhe Kosten im Bereich der jeweils auf ihn abgewälzten Kostenarten im Abrechnungszeitraum angefallen sind (BGH NJW 1982, 573;… Langenberg, a.a.O., G, Rdnr.131;… Schmidt-Futterer, Mietrecht, 10. Auflage, § 556, Rdnr. 336; OLG Düsseldorf, Grundeigentum 2009, 1489).

• BGH, 29.05.2000 - XII ZR 35/00

  Umfang der vom Mieter zu tragenden Nebenkosten

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  Zwar kann grundsätzlich eine Vereinbarung über die Umlegung zunächst nicht umgelegter Nebenkosten auch stillschweigend durch jahrelange Übung zustande kommen (BGH, NZM 2000, 961; 2004, 418).
• OLG Celle, 16.10.2006 - 4 U 157/06

  Verjährung des Anspruchs auf Nachzahlung von Nebenkosten; Übernahme von …

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  Jedenfalls scheitert eine konkludente Einigung schon daran, dass die Beklagte die Abrechnungsmethode der Klägerin lediglich 3 Jahre hingenommen hat und nicht mindestens 6 Jahre, wie von der Rechtsprechung (OLG Celle, OLGR Celle 2007, 11) gefordert.

 
• BGH, 07.04.2004 - VIII ZR 146/03

  Umlagefähigkeit der Kosten einer Dachrinnenreinigung und sonstiger Betriebskosten

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  Zwar kann grundsätzlich eine Vereinbarung über die Umlegung zunächst nicht umgelegter Nebenkosten auch stillschweigend durch jahrelange Übung zustande kommen (BGH, NZM 2000, 961; 2004, 418).
• BGH, 19.11.2008 - VIII ZR 295/07

  Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltliche Richtigkeit einer …

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  (…Langenberg, Betriebskostenrecht der Wohn- und Gewerberaummiete, 5. Auflage, G, Rdnr.127; BGH NJW 2009, 283 f).
• OLG Düsseldorf, 21.04.2009 - 24 U 163/08

  Formeller Anforderungen an die Abrechnung der Betriebskosten durch den Vermieter; …

  Auszug aus KG, 16.02.2012 - 8 U 124/11

  Denn regelmäßig nur unter Einhaltung dieser im Mietvertrag strukturell vorgegebenen Aufgliederung in der Abrechnung kann der Mieter selbstständig und in der gebotenen einfachen Weise erkennen, ob auch nur solche Kosten in der Abrechnung berücksichtigt worden sind, die er nach dem Mietvertrag schuldet und ob und in welcher Höhe Kosten im Bereich der jeweils auf ihn abgewälzten Kostenarten im Abrechnungszeitraum angefallen sind (BGH NJW 1982, 573;… Langenberg, a.a.O., G, Rdnr.131;… Schmidt-Futterer, Mietrecht, 10. Auflage, § 556, Rdnr. 336; OLG Düsseldorf, Grundeigentum 2009, 1489).