Rechtsprechung
   KG, 16.03.2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12022
KG, 16.03.2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09) (https://dejure.org/2009,12022)
KG, Entscheidung vom 16.03.2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09) (https://dejure.org/2009,12022)
KG, Entscheidung vom 16. März 2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09) (https://dejure.org/2009,12022)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 185; StGB § 193
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Beleidigung im Rahmen eines Zivilrechtsstreits

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Beleidigung im Rahmen eines Zivilrechtsstreits

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 11.01.2010 - 1 Ss 470/09

    Beleidigung: Wahrnehmung berechtigter Interessen durch überspitzte Ausführungen

    Dabei sind alle Umstände der Äußerung in Betracht zu ziehen (vgl. KG, Beschluß vom 16. März 2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09) -).
  • OLG Oldenburg, 26.05.2011 - 1 Ss 84/11

    Üble Nachrede: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen

    Während bei der Tatsachenbehauptung die objektive Beziehung zwischen der Äußerung und der Realität im Vordergrund steht, sind Meinungen und Werturteile durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage und durch Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägt, enthalten also ein Urteil über Sachverhalte, Ideen oder Personen (KG, Beschluss vom 16.03.2009, (4) 1 Ss 20/09 (50/09) in: juris).
  • KG, 30.04.2012 - 161 Ss 80/12

    Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung

    Tatsachenbehauptungen, die in einem Werturteil enthalten sind, nehmen an dem Schutz der Meinungsfreiheit teil, wenn sie sich mit Wertungen verbinden oder vermischen, beide sich nicht trennen lassen und der tatsächliche Gehalt in den Hintergrund tritt (vgl. BVerfGE a.a.O. und NJW 2000, 199; KG, Beschluss vom 16. März 2009 - (4) 1 Ss 20/09 (50/09) - m.w.Nachw.).
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