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   KG, 16.06.2011 - 2 Ws 351/09 REHA   

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https://dejure.org/2011,14245
KG, 16.06.2011 - 2 Ws 351/09 REHA (https://dejure.org/2011,14245)
KG, Entscheidung vom 16.06.2011 - 2 Ws 351/09 REHA (https://dejure.org/2011,14245)
KG, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 2 Ws 351/09 REHA (https://dejure.org/2011,14245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 StrRehaG, § 2 StrRehaG, § 15 StrRehaG, § 33a StPO
    Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigung wegen Unterbringung in einem Kinderheim der ehemaligen DDR

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Strafrechtliche Rehabilitierung; zwangsweise Unterbringung im Kinderheim; Indiz für politische Verfolgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbringung in einem Kinderheim als Maßnahme politischer Verfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterbringung in einem Kinderheim als Maßnahme politischer Verfolgung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Berlin, 24.09.2013 - VerfGH 172/11

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung von Rehabilitierungsantrag

    Es ist nicht auszuschließen, dass das Kammergericht bei erneuter Befassung zu einer anderen Entscheidung kommen wird, zumal da nach seiner Rechtsprechung die Unterbringung in Kinderheimen unter Ausschaltung aufnahmebereiter, in der DDR lebender Verwandter politische Verfolgung indiziert (KG, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 Ws 351/09 REHA -, juris Rn. 42).
  • KG, 29.04.2013 - 2 Ws 171/13
    Sie kann nur dann zur Rehabilitierung führen, wenn die Betroffene aus Gründen politischer oder sonst sachwidriger, dem Systemunrecht zuzurechnender Verfolgung sachfremd schlechter behandelt wurde als andere (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 Ws 351/09 REHA - mit weit. Nachweisen).

    Im Übrigen ist - wie bereits ausgeführt - Gegenstand der Überprüfung im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren bei Betroffenen, die in Heimen für Kinder oder Jugendliche (einschließlich Spezialheimen) untergebracht waren, nur die Einweisungsentscheidung als solche, nicht aber deren Folgen (vgl. OLG Rostock OLGSt StrRehaG § 1 Nr. 8; Senat, Beschlüsse vom 30. September 2011 - 2 Ws 641/10 - REHA, 19. Juli 2011 - 2 Ws 309/11 REHA - und 9. September 2010 - 2 Ws 351/09 REHA - a. A. Mützel ZOV 2011, 106, 108 f.; zum Sonderfall des Geschlossenen Jugendwerkhofs Torgau vgl. Senat, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 5 Ws 169/04 REHA - = NJ 2005, 469 ).

  • OLG Naumburg, 02.11.2011 - 2 Ws (Reh) 276/11

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung eines Kindes in einem

    Der Senat kann offen lassen, ob nach der Änderung des § 2 Abs. 1 Satz 2 StrRehaG durch das Vierte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR vom 2. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1744) in Ermangelung sachfremder Zwecke der Heimerziehung überhaupt Raum für eine weitere Prüfung anhand der Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 StrRehaG bleibt (bejahend KG, Beschluss vom 16. Juni 2011, 2 Ws 351/09 REHA - BeckRS 2011, 20275 dort Ziff. IV.1.).
  • OLG Rostock, 14.11.2011 - I WsRH 24/11

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Heimunterbringung in der ehemaligen DDR aufgrund

    Es ist daher nicht mehr zu prüfen, ob sich die konkrete Unterbringung unter zumindest haftähnlichen Bedingungen im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StrRehaG vollzog (so auch bereits OLG Naumburg, Beschluss vom 14.04.2011- 2 WS REh 96/11 - KG, Beschluss vom 16.06.2011 - 2 Ws 351/09 REHA; Thüringisches OLG, Beschluss vom 23.05.2011 - 1 Ws Reha 3/11 - s.a. LG Erfurt, Beschluss vom 14.07.2011 - 1 Reha 383/09-).
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