Rechtsprechung
   KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11 - 1 AR 1697/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 116 Abs 4 StPO, § 307 Abs 2 StPO
    Haftverschonung: Folge einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor Vollzug der Haftverschonungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 116 Abs. 4; StPO § 307 Abs. 2
    Fehlender Vertrauenstatbestand bei durch die StA zugleich mit einem Antrag nach §307 Abs. 2 StPO angefochtener Haftverschonungsentscheidung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlender Vertrauenstatbestand bei durch die StA zugleich mit einem Antrag nach § 307 Abs. 2 StPO angefochtener Haftverschonungsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 29.07.2013 - 4 Ws 92/13  

    Zur Beurteilung des dringenden Tatverdachts in Haftbeschwerdeverfahren während

    Dieses Verhalten ist im Rahmen der Prognoseentscheidung, die bei der Beurteilung der Fluchtgefahr und Eignung milderer Maßnahmen zu treffen ist, zu berücksichtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Februar 2012 - 4 Ws 10/12 - KG, Beschluss vom 20. Oktober 2006 - 3 Ws 507/06 -), ohne dass insoweit die Frage eines Vertrauensschutzes für den Angeklagten maßgeblich wäre (so aber KG, Beschluss vom 16. November 2011 - 3 Ws 577/11 -).
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